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Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

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Gesellschaft Störungsmelder: Heiko Maas zeigt Gesicht gegen Rechtsextremismus

Markt und Recht Verlegerbeteiligung an gesetzlichen Vergütungsansprüchen weiter ermöglichen

Finanzen und Anlegerschutz Stärkung des Verbraucherschutzes bei Immobiliardarlehen und Dispokrediten

Portraitaufnahme von Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz.
Heiko Maas zur Handlungsfähigkeit der Koalition „Diese Koalition steht mit Blick auf die Flüchtlingsdebatte vor der größten Herausforderung seit der deutschen Einheit. Die Menschen erwarten zu Recht Lösungen und keinen Streit.” 26. Februar 2016

Das Neueste im Überblick

„Diese Koalition steht mit Blick auf die Flüchtlingsdebatte vor der größten Herausforderung seit der deutschen Einheit. Die Menschen erwarten zu Recht Lösungen und keinen Streit.” Datum26. Februar 2016 | DokumenttypZitat | Person Heiko Maas

„Unternehmen müssen Datenschutz einhalten” Datum26. Februar 2016 | DokumenttypInterview | Person Heiko Maas

„Es ist gut, dass das Asylpaket II jetzt endlich auf dem Weg ist. Damit werden unsere Behörden die Aufnahme der geflüchteten Menschen besser bewältigen können.” Datum25. Februar 2016 | DokumenttypZitat | Person Heiko Maas

Brandbeschleuniger für Gewalt Datum25. Februar 2016 | DokumenttypNamensartikel | Person Heiko Maas

Bundesregierung wirbt für nachhaltigen Konsum Datum24. Februar 2016 | DokumenttypPressemitteilung | ThemaVerbraucherschutz

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Artikel

Aus den Medien

Presseinfos

Reden

Datum19. Februar 2016 | DokumenttypRede | Person Heiko Maas Entwurf eines Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren und des Entwurf eines Gesetzes zur erleichterten Ausweisung von straffälligen Ausländern und zum erweiterten Ausschluss der Flüchtlingsanerkennung bei straffälligen Asylbewerbern

Datum18. Februar 2016 | DokumenttypRede | Person Ulrich Kelber Rede des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Kelber zur Zweite und dritte Beratung Gesetzentwurfs zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie

Datum18. Februar 2016 | DokumenttypRede | Person Heiko Maas Politischer Abend des Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM)

Datum17. Februar 2016 | DokumenttypRede | Person Dr. Stefanie Hubig Staatssekretärin Dr. Stefanie Hubig zur Eröffnung des gemeinsamen Symposiums von Bundesgerichtshof und dem Zentralrat der Sinti und Roma

Datum16. Februar 2016 | DokumenttypRede | Person Heiko Maas Zuversicht und Realismus

Alle Reden

Zitate

Datum26. Februar 2016 | DokumenttypZitat | Person Heiko Maas „Diese Koalition steht mit Blick auf die Flüchtlingsdebatte vor der größten Herausforderung seit der deutschen Einheit. Die Menschen erwarten zu Recht Lösungen und keinen Streit.”

Datum25. Februar 2016 | DokumenttypZitat | Person Heiko Maas „Es ist gut, dass das Asylpaket II jetzt endlich auf dem Weg ist. Damit werden unsere Behörden die Aufnahme der geflüchteten Menschen besser bewältigen können.”

Datum23. Februar 2016 | DokumenttypZitat „Wir müssen dafür sorgen, dass Hetzer und Brandstifter das gesellschaftliche Klima nicht vergiften.“

Datum17. Februar 2016 | DokumenttypZitat | Person Heiko Maas „Die kommenden Wochen werden über die Zukunft Europas entscheiden. Eines ist klar: Wir werden für Europa kämpfen.”

Datum13. Februar 2016 | DokumenttypZitat „Mit der Integration der vielen Menschen, die zu uns kommen, liegen die größten Herausforderung in der Flüchtlingsdebatte noch vor uns.”

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Aktuelle Gesetze und Vorhaben

Weitere Gesetze und Vorhaben

Modernes Recht und starker Verbraucherschutz

Die Bundesregierung hilft Flüchtlingen in Not (verweist auf: Die Bundesregierung hilft Flüchtlingen in Not)

Die Bun­des­re­gie­rung hilft Flücht­lin­gen in Not

Auf dieser Seite finden Sie viele Links und Informationen zum Thema Flüchtlingshilfe.

Mehr: Die Bundesregierung hilft Flüchtlingen in Not …

Projekte zur Verbraucherinformation (verweist auf: Künstler und Kreative stärken)

Künst­ler und Krea­ti­ve stär­ken

Im September 2015 haben wir einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung vorgelegt.

Mehr: Künstler und Kreative stärken …

Eine Laufbahn in einem Stadion. (verweist auf: Fairness im Sport: Anti-Doping-Initiative)

Fair­ness im Sport: An­ti-Do­ping-In­itia­ti­ve

Gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesministerium für Gesundheit hat das BMJV ein Anti-Doping-Gesetz auf den Weg gebracht. Das Gesetz wurde am 13. November 2015 vom Deutschen Bundestag in 2. und 3. Lesung beschlossen.

Mehr: Fairness im Sport: Anti-Doping-Initiative …

Ein Button mit einer Friedenstaube. (verweist auf: Mit Entschlossenheit und Augenmaß gegen Terrorismus)

Mit Ent­schlos­sen­heit
und Au­gen­maß ge­gen
Ter­ro­ris­mus

Seit dem 20. Juni 2015 sind Reisen zu terroristischen Zwecken unter Strafe gestellt. Außerdem wurde ein eigenständiger Straftatbestand der Terrorismusfinanzierung geschaffen.

Mehr: Mit Entschlossenheit und Augenmaß gegen Terrorismus …

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