Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Headline Verbraucherschutz Verbraucherschutz kennt keine Ländergrenzen

Rita Hagl-Kehl, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV), hat die Arbeit des deutschen Verbraucherschutzes bei der gemeinsamen Deutsch- Brasilianischen Konferenz zum Verbraucherschutz vorgestellt.

Rita Hagl-Kehl, Parlamentarische  Staatssekretärin im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Verbraucherschutz kennt keine Ländergrenzen Rita Hagl-Kehl, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Foto: Photothek

Vom 3. bis zum 5. Dezember 2018 fand in der Brasilianischen Hauptstadt Braslia die erste gemeinsame Verbraucherschutzkonferenz Brasiliens und Deutschlands statt.
Als hochrangige Vertreterin der deutschen Bundesregierung nahm Rita Hagl- Kehl an dem Treffen teil. Auf verschiedenen Panels und Themenkonferenzen stellte sie das deutsche System des Verbraucherschutzes vor. Dabei erläuterte sie insbesondere die am 1. November 2018 in Kraft getretene Musterfeststellungsklage sowie die Praxis der außergerichtlichen Streitbeilegung in Deutschland.


Beide Instrumente, sowohl die Musterfeststellungsklage, als auch der Ansatz einer kostenlosen Verbraucher-Streitschlichtung, fanden großes Interesse bei den TeilnehmerInnen. Die brasilianische öffentliche Zivilklage kommt der Musterfeststellungsklage in ihrer Wirkung sehr nahe. Auch hier muss der Schadensersatz am Ende in einem individuellen Verfahren geltend gemacht werden. Spannend für die deutschen TeilnehmerInnen waren die Einblicke in die brasilianische Streitbeilegungsplattform „consumidor.gov.br“. Sie funktioniert vollständig digital und ermöglicht es den VerbraucherInnen in Konfliktsituationen mit Anbietern und Unternehmern Unterstützung zu unterhalten – schnell und unbürokratisch. Derzeit wird auf rund 80% der aufgezeigten Verbraucherbeschwerden innerhalb von sieben Tagen reagiert.


Rita Hagl-Kehl zog am Ende Bilanz: „Verbraucherschutz kennt keine Ländergrenzen. Durch den Online-Warenhandel werden in kürzester Zeit über Kontinente hinweg Waren ver- und gekauft. Ich bin mit großer Neugierde und Offenheit nach Brasilien gereist und war sehr angetan von dem modernen Ansatz des Verbraucherschutzes dort. Online-Streitbeilegung wird in Deutschland noch nicht so intensiv genutzt, wie dort. Nicht nur aus diesem Bereich haben wir einige Ideen mitgenommen. Wir freuen uns darüber, dass die Instrumente des kollektiven und behördlichen Verbraucherschutzes in Brasilien auf großes Interesse gestoßen sind. Auf den Ergebnissen dieser ersten Konferenz lässt sich sehr gut für die weitere Zusammenarbeit aufbauen.“

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