Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Thema Markt und Recht Konferenz zum Schutz von geistigem Eigentum

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz veranstaltet gemeinsam mit dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der Europäischen Kommission am 22. und 23. Juni 2017 den „International IP Enforcement Summit 2017“ in Berlin.

Bundesminister Heiko Maas während seiner Rede Konferenz zum Schutz von geistigem Eigentum Ziel der Veranstaltung ist es, fachlich fundierte und praxistaugliche Ideen zu entwickeln und gleichzeitig ein möglichst breites Spektrum an Themen abzudecken. Foto: photothek

Am Abend des ersten Konferenztages betonte der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Heiko Maas, die Herausforderungen des weltweit effektiven Schutzes von geistigem Eigentum, vor denen Unternehmen, Interessenverbände sowie die Rechtspolitik derzeit stünden.

„Geistiges Eigentum – das ist eine Grundlage für wirtschaftlichen Wohlstand, weil sich Investitionen in Forschung und Entwicklung amortisieren müssen“, so Maas. „Und geistiges Eigentum ist auch die wirtschaftliche Grundlage von Kunst und Kultur. Es stimmt: Der Mensch lebt nicht vom Brot allein. Aber der Künstler kann eben von seiner Kunst auch nur dann leben, wenn er an den wirtschaftlichen Erträgen seiner Leistungen fair beteiligt wird. Beim Schutz des geistigen Eigentums gilt daher wie bei allen internationalen Fragen, dass wir nur gemeinsam für eine effektive Durchsetzung des Rechts sorgen können – nationale Alleingänge sind auf die Dauer nicht vielversprechend.“
Bundesminister Heiko Maas

Die Konferenz verbindet wichtige europäische und internationale Entscheidungsträger, Vertreter von Behörden, multinationaler Unternehmen und der Zivilgesellschaft sowie weitere Interessengruppen, um über aktuelle Entwicklungen und zukunftsorientierte Alternativen für eine bessere grenzüberschreitende Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten zu diskutieren.

Ziel der Veranstaltung ist es, fachlich fundierte und praxistaugliche Ideen zu entwickeln und gleichzeitig ein möglichst breites Spektrum an Themen abzudecken. Das Programm zur Konferenz enthält daher neben Aspekten der strategischen Weiterentwicklung der Rechtsdurchsetzung auch aktuelle praxisrelevante Komponenten. Es werden unter anderem die Schaffung eines Bewusstseins für Fragen des geistigen Eigentums im Rahmen von Bildung und Forschung, die Entwicklung von Geschäftsmodellen auf der Grundlage neuer Technologien und die Schaffung eines angemessenen Ausgleichs zwischen den Interessen von Verbrauchern und Rechteinhabern thematisiert.

Auf der Konferenz wurden zwei neue umfangreiche Berichte vorgestellt. Der erste Bericht, der vom EUIPO und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) erstellt wurde, zeigt internationale Handelswege in zehn wichtigen Branchen auf, die von Produktfälschungen betroffen sind und die mehr als die Hälfte des geschätzten gesamten Welthandels mit gefälschten Waren ausmachen. Der zweite Bericht, erstellt vom EUIPO und von Europol, der Strafverfolgungsbehörde der EU, beschreibt die Entwicklung von Fälschung und Produktpiraterie in der EU, sowohl online als auch offline.

Zu den Rednern auf dem Gipfel zählen unter anderem der Staatssekretär beim deutschen Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Gerd Billen, der stellvertretende Generaldirektor des chinesischen Patentamtes, Zhao Meisheng, und die Mitglieder des Europäischen Parlaments, Pavel Svoboda, Julia Reda, sowie der französische Senator, Richard Yung.

Gemeinsame Pressemitteilung des BMJV, EUIPO, Europäischer Kommission

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