Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Thema Verbraucherschutz Internationaler Verbraucherschutz – Politische Reise nach Südkorea und Indonesien

Vom 4. bis zum 10. Februar 2017 reisen Staatssekretär Gerd Billen sowie der Parlamentarische Staatssekretär Ulrich Kelber nach Südkorea und Indonesien, um im Rahmen der deutschen G20-Präsidentschaft für eine engere Zusammenarbeit im internationalen Verbraucherschutz zu werben.

Ein Tablet-Computer auf einem Schreibtisch. Rechts daneben liegen ein Notizbuch und ein Kugelschreiber. Im Rahmen der diesjährigen G20-Präsidentschaft wird erstmals ein G20 Consumer Summit, also ein G20-Verbrauchergipfel, veranstaltet.

Sowohl in Seoul als auch in Jakarta sollen dabei die Themen Verbraucherschutz in der Sharing Economy, bei Smartphones, dem Internet der Dinge, der Datensouveränität und -sicherheit sowie im Online-Handel im Fokus stehen.

In Seoul sind unter anderem Gespräche mit dem stellvertretenden Justizminister, Herrn Ahn Tae-geun sowie dem Präsidenten der Korea Consumer Agency (KCA), Herrn Han Kyeon-pyo geplant. Die KCA ist eine Regierungsbehörde im Zuständigkeitsbereich der Korea Fair Trade Commission. Sie wurde 1987 auf der Grundlage des Consumer Protection Act gegründet und soll Verbraucherrechte und -interessen schützen.

In Jakarta werden Gerd Billen und Ulrich Kelber auf Vertreter des Handels- und des Kommunikationsministeriums sowie des ASEAN-Sekretariats treffen. Die Aufgaben des Kommunikationsministeriums bestehen u.a. darin, im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie die nationale Sicherheit Indonesiens sicherzustellen sowie die indonesische Gesellschaft in diesen Bereichen zukunftsfähig zu machen.

In beiden Staaten werden die Staatssekretäre des BMJV als Teilnehmer an Veranstaltungen z.B. zum „Verbraucherschutz in der digitalen Welt“ und in Jakarta zu „Digitalization of Public Transport in Indonesia“ teilnehmen.

Die Gespräche mit den zuständigen Regierungsvertretern, Verbraucherorganisationen und weiteren verbraucherpolitischen Stakeholdern dienen der Vorbereitung des G20 Consumer Summit am 15. März 2017 in Berlin. Dabei wird im Vorfeld insbesondere für die verbraucherpolitische Abschlusserklärung geworben, die im Rahmen des G20 Consumer Summit vorgestellt wird.