Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Headline IT-Gipfel 2016 Privacy by Design – Schlüssel zu mehr Datenschutz

Auf dem Nationalen IT-Gipfel in Saarbrücken hat die Plattform „Verbraucherschutz in der digitalen Welt“ am 16. November ein Thesenpapier beschlossen, das Überlegungen und Maßnahmen für datenschutzfreundliche Angebote entwirft.

Privacy by Design - Schlüssel zu mehr Datenschutz Die am Thesenpapier beteiligten Vertreter von Firmen, Verbänden, der Zivilgesellschaft und Datenschutzorganisationen erklärten sich bereit, die Weiterentwicklung technisch-organisatorischer Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten von Verbrauchern voranzutreiben. Foto: gettyimages

Als Schlüssel zu mehr Datensouveränität sieht die vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und der IBM Deutschland GmbH geleitete IT-Gipfel-Plattform „Verbraucherschutz in der digitalen Welt“ das Thema Privacy by Design (Datenschutz durch Technik). Um dies zu unterstreichen haben ihre Mitglieder am 16. November auf dem Nationalen IT-Gipfel in Saarbrücken ein entsprechendes Thesenpapier vorgestellt. Es soll Anbietern zeigen, welche Überlegungen und Maßnahmen helfen, datenschutzfreundliche Angebote zu entwickeln.

„Privacy-by-Design bietet die Möglichkeit, schon bei der Planung und Gestaltung digitaler Angebote den Verbraucherdatenschutz technisch und organisatorisch von Anfang an mitzudenken. Datensparsamkeit, Zweckbindung und die eigenverantwortliche Steuerung der Datenflüsse müssen gerade in einer zunehmend digitalisierten, vernetzten und vollautomatisierten Welt auch technisch untersetzt werden. Andernfalls steht die Selbstbestimmung und Datensouveränität von Verbrauchern – insbesondere beim Internet der Dinge – grundlegend auf dem Spiel.“
Ulrich Kelber, Parlamentarischer Staatssekretär im BMJV

Es bestehe im Kreis der Plattformmitglieder Einigkeit, so Kelber, dass Privacy by Design stärker gelebt werden müsse. Als Beitrag hierzu habe die Plattform auf der Basis von Gesprächen mit Unternehmensvertretern und einer im BMJV zu dem Thema stattgefundenen Podiumsdiskussion insgesamt 13 Thesen erarbeitet. Er freue sich, dass die beteiligten Vertreter von Firmen, Verbänden, der Zivilgesellschaft und Datenschutzorganisationen sich gemeinsam in der Pflicht sähen, die Weiterentwicklung technisch-organisatorischer Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten von Verbrauchern voranzutreiben.

Wichtig, so Kelber, sei ihm besonders, dass immer geprüft werden müsse, ob und inwieweit überhaupt eine Notwendigkeit besteht, personenbezogene Daten zu verarbeiten. Häufig komme alternativ eine Anonymisierung oder zumindest Pseudonymisierung in Betracht. Auch dass die Mitwirkenden sich dafür ausgesprochen haben, zu prüfen, inwieweit die Nichteinhaltung von Privacy-by-Design-Grundsätzen und diesbezüglichen Sicherheitsstandards bei Produkten und Services ein Sachmangelkriterium darstellt und die entsprechenden Gewährleistungsrechte begründet, wertet Kelber als Erfolg.