Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Verleihung des Israel Jacobsohn-Preis an Heiko Maas

Am gestrigen Abend wurde der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas im Kammergericht in Berlin mit dem Israel-Jacobson-Preis der Union progressiver Juden ausgezeichnet.

Verleihung des Israel Jacobsohn-Preis an Heiko Maas Verleihung des Israel Jacobsohn-Preis an Heiko Maas

In der Laudatio würdigte Avi Primor, ehemaliger Botschafter des Staates Israel in Berlin, das Engagement des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz bei der Aufarbeitung der eigenen NS-Vergangenheit sowie die Einbeziehung der Öffentlichkeit in dieses Projekt.

Maas betonte das demokratische Deutschland brauche ein gutes Gedächtnis, was insbesondere für die Justiz gelte. Denn diese war während der NS-Diktatur „kein Instrument der Gerechtigkeit, sondern sie war ein Instrument der Ausgrenzung, der Verfolgung und der Vernichtung. Gesetze und Gerichte waren Instrumente des Unrechts.“

In Bezug auf antisemitische Äußerungen am Rande von Versammlungen anlässlich des Gaza-Konflikts machte Maas deutlich: „Antisemitismus darf in Deutschland nie wieder eine Bühne bekommen.“ Meinungsfreiheit rechtfertige keine Volksverhetzung und erst recht keine Gewalt. „Jeder, der sich auf diese Weise mit dem Judentum anlegt, legt sich auch mit dem deutschen Rechtsstaat an“, betonte Maas.

Über das Projekt: Die Rosenburg

Im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ist seit 11. Januar 2012 eine Unabhängige Wissenschaftliche Kommission zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit - bestehend aus den Professoren Manfred Görtemaker (Zeithistoriker, Universität Potsdam) und Christoph Safferling (Strafrechtslehrer, Universität Marburg) als Leiter – eingesetzt worden.

Die Unabhängige Kommission soll eine Untersuchung der personellen und fachlich-politischen Kontinuitäten des nationalsozialistischen Deutschlands im Regierungshandeln des Bundesjustizministeriums in der Nachkriegszeit der 1950er und 1960er Jahre – der Zeit der „Rosenburg“, dem ersten Amtssitz des Bundesjustizministeriums in Bonn, welcher dem Projekt zugleich seinen Namen verlieh – durchführen.

Rede des Bundesministers der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas

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