Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Urheber- und Verlagsrecht (III B 3)

Das Referat beschäftigt sich mit dem Urheber- und Verlagsrecht.

Das Urheberrecht schützt die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Die Einzelheiten sind im Urheberrechtsgesetz (UrhG) geregelt. Das Gesetz schützt auch ausübende Künstler, wie Musiker und Schauspieler, sowie bestimmte andere so genannte Leistungsschutzberechtigte, wie Tonträgerhersteller oder Filmproduzenten. Das UrhG bestimmt ferner, in welchen Fällen diese Rechte im Interesse der Allgemeinheit eingeschränkt werden. Nach diesen „Schrankenregelungen“sind z.B. Vervielfältigungen für den wissenschaftlichen Gebrauch und Privatkopien gesetzlich erlaubt.

Zu den Schwerpunkten des Referats gehört es, das Urheberrecht den neuen Herausforderungen anzupassen. Das Referat bereitet hierfür Gesetzentwürfe vor und begleitet die Gesetzgebungsverfahren. Das Referat wirkt für die Bundesregierung an der weiteren Harmonisierung des Urheberrechts auf europäischer Ebene und auf internationaler Ebene vor allem im Rahmen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) mit.

Derzeit begleitet das Referat die Reform des EU-Urheberrechts („2. Copyright-Package“). Die beim BMJV eingegangenen Stellungnahmen dazu finden Sie hier.

Das Referat betreut derzeit den Dialog Lizenzierungsplattform zu der Frage, wie der Zugang zu wissenschaftlichen Publikationen im Interesse aller Beteiligten verbessert werden kann. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.