Schwerpunktthema Weltweit vernetzt für fairen Verbraucherschutz
ICPEN - International Consumer Protection and Enforcement Network – ist ein informelles Netzwerk von Verbraucherschutzbehörden, das vor allem die internationale Zusammenarbeit stärkt und Anliegen des Verbraucherschutzes in den Blick nimmt. Faire Handelspraktiken für Verbraucherinnen und Verbraucher weltweit zu schaffen – das war 1992 das vorrangige Ziel der Gründung. Heute fördert das internationale Netzwerk durch den Austausch untereinander den Schutz der wirtschaftlichen Interessen von Verbraucherinnen und Verbrauchern, den Informationsaustausch bei grenzüberschreitenden Geschäften, die das Wohlergehen von Verbraucherinnen und Verbrauchern beeinflussen können, sowie globale Kooperationen der Rechtsdurchsetzungsbehörden.
ICPEN - International Consumer Protection and Enforcement Network – ist ein informelles Netzwerk von Verbraucherschutzbehörden, das vor allem die internationale Zusammenarbeit stärkt und Anliegen des Verbraucherschutzes in den Blick nimmt. Faire Handelspraktiken für Verbraucherinnen und Verbraucher weltweit zu schaffen – das war 1992 das vorrangige Ziel der Gründung. Heute fördert das internationale Netzwerk durch den Austausch untereinander
Von A wie Australien bis Z wie "Zambia" – mittlerweile haben sich dem Netzwerk Verbraucherschutzbehörden aus 70 Ländern als Mitglieder angeschlossen, darüber hinaus zehn Verbraucherschutzorganisationen als Partner (Anwärter auf eine Mitgliedschaft) und als Beobachter sieben internationale oder öffentliche Regierungsorganisationen, die an der Durchsetzung von Verbraucherschutz beteiligt sind. Deutschland zählt zu den Mitgliedern und wird dort durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) sowie dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) vertreten.
ICPEN ist zwar keine rechtsfähige internationale Organisation, aber gleichwohl klar strukturiert. Handlungsgrundlage des Netzwerks ist das "Memorandum on the Establishment and Operation of the International Consumer Protection and Enforcement Network". Vollversammlungen finden zweimal jährlich statt. Im Übrigen erfolgt die Zusammenarbeit über Videokonferenzen, Online-Seminare und E-Mails.
ICPEN setzt sich mit einem Strategieplan (Strategy Plan) einen mittelfristigen Rahmen thematischer Schwerpunkte. Eine jährlich rotierende Präsidentschaft legt das Programm ihrer eigenen Amtszeit fest – Themen waren in jüngerer Zeit beispielsweise Künstliche Intelligenz, irreführende Werbung mit Umweltverträglichkeitsangaben, Datenschutz und COVID-19. Seit Juli 2024 haben die Vereinigten Staaten von Amerika die Präsidentschaft inne.
Unterstützt wird die Präsidentschaft in ihrer inhaltlichen und strategischen Arbeit von einem Beirat (Advisory Group). Technische und organisatorische Unterstützung erfolgt durch ein Mitglied, das für mehrere Jahre die Funktion eines Sekretariats übernimmt (seit Januar 2024 Kanada).
Drei Steuerungsgruppen (Steering Groups: Intelligence, Enforcement und Best Practices) haben unter Führung des Beirates die Aufgabe, die aktuellen Prioritäten des Netzwerks voranzutreiben. Sie stehen auch der Präsidentschaft bei ihren Aufgaben aktiv zur Seite und unterstützen die Mitglieder bei ihren Projekten.
Eine Schlüsselaufgabe zum Erreichen der von der Präsidentschaft festgelegten Arbeitsziele kommt den Arbeitsgruppen zu. Sie arbeiten wie Projektgruppen: Sie werden bei Bedarf gebildet, organisieren sich intern selbst, bearbeiten jeweils ein bestimmtes aktuelles Thema und werden nach Vorlage ihrer Ergebnisse auch wieder geschlossen.
Fraud Prevention Month
Einmal jährlich führen die Mitglieder des Netzwerks zu einem zuvor abgestimmten Thema und im Rahmen ihrer jeweiligen nationalen Möglichkeiten für einen Monat eine Aufklärungskampagne für Verbraucherinnen und Verbraucher zu irreführenden Angeboten und Geschäftspraktiken durch.
Influencer Marketing: Fraud Prevention
International Internet Sweep Day
Ein "Sweep" ist eine Marktstichprobe. Jährlich untersuchen am "Sweep"-Tag Verbraucherschutzbehörden auf der ganzen Welt ausgewählte Internetseiten ihres jeweiligen Landes zu im Netzwerk abgesprochenen, aktuellen Schwerpunktthemen hinsichtlich möglicherweise verbraucherverletzender Inhalte. Daraus ergeben sich je nach den Rahmenbedingungen nationalen Rechts häufig Verfahren, die auf die Einhaltung des Verbraucherschutzes gerichtet sind.
eConsumer.gov
In ICPEN wurde die Idee zu einer grenzüberschreitenden Fallsammlung von Verbraucherbeschwerden entwickelt. Diese hat die US-amerikanische Behörde FTC (Federal Trade Commission) realisiert. Seither können auf der Webseite www.econsumer.gov Verbraucherinnen und Verbraucher (grenzüberschreitende) Verbraucherrechtsverstöße melden und sich über weitere Maßnahmen zur Bekämpfung solcher Praktiken informieren. Die Beschwerden dienen nicht der Rechtsdurchsetzung, sondern helfen Verbraucherschutzbehörden weltweit Trends zu erkennen und in Zusammenarbeit grenzüberschreitende Verbraucherrechtsverletzungen zu verhindern.
Consumer Education Awards Program
Jedes Jahr werden Initiativen zum Verbraucherschutz auf der Grundlage einer Mitgliederbefragung zu Erfolg, Arbeitsweise, Kreativität und Originalität ausgezeichnet.
(Industry) Guidance
ICPEN entwickelt in noch wenig ausgeleuchteten, aber praktisch relevanten Bereichen Grundsätze als Branchenorientierungshilfe zu Grundregeln fairen Handels für die ICPEN Mitgliedstaaten. Beispielsweise sind im Juni 2020 zum Thema "Auf Kinder gerichtete Marketingpraktiken im Internet“ ("Marketing Practices directed to children in the digital world") Grundsätze für Verbraucherschutzbehörden und Unternehmen zu vorbildlichen Marketingpraktiken veröffentlicht worden, um Minderjährige vor den Gefahren des Online-Marketings zu schützen.
Neben Empfehlungen für die Industrie gibt es auch unmittelbare Hilfestellung für Verbraucherinnen und Verbraucher. Im Juni 2024 wurden beispielsweise Grundsätze herausgegeben, die sich mit Schwierigkeiten von Online-Kritiken und -Bewertungen auseinandersetzen (“ICPEN Guidance for Consumers on Online Reviews and Ratings“). Ziel dessen ist es bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern zunächst ein Problembewusstsein zu schaffen und ihnen anschließend das Handwerkszeug zu vermitteln, um falsche oder bezahlte Bewertungen zu erkennen.