Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Pressemitteilungen

DokumenttypPressemitteilung | Datum4. Juli 2017Expertenkreis legt Abschlussbericht zur Reform des Abstammungsrechts vor

Die Expertinnen und Experten des Arbeitskreises Abstammungsrecht haben am 4. Juli 2017 in Berlin ihren Abschlussbericht an den Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas offiziell übergeben. Mehr: Expertenkreis legt Abschlussbericht zur Reform des Abstammungsrechts vor …

DokumenttypPressemitteilung | Datum3. Juli 2017Zusammenleben in der digitalen Gesellschaft – Teilhabe ermöglichen, Sicherheit gewährleisten, Freiheit bewahren

Unter dem Titel „Digitales Leben – Vernetzt. Vermessen Verkauft? – #Werte #Algorithmen #IoT“ findet heute im Museum für Kommunikation eine Tagung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz über die Rechts- und Werteordnung in der digitalen Welt statt. Mehr: Zusammenleben in der digitalen Gesellschaft – Teilhabe ermöglichen, Sicherheit gewährleisten, Freiheit bewahren …

DokumenttypPressemitteilung | Datum30. Juni 2017Internationale Verbraucherschutz-Webseite www.icpen.org

Das Internationale Netzwerk von Verbraucherschutz- und Rechtsdurchsetzungsbehörden (International Consumer Protection and Enforcement Network, ICPEN) bietet über seinen überarbeiteten und ausgeweiteten Webauftritt – www.icpen.org – neue Informations-, Beschwerde- und Austauschformate. Mehr: Internationale Verbraucherschutz-Webseite www.icpen.org …

DokumenttypPressemitteilung | Datum29. Juni 2017 | ThemaJustizPflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung nicht patentierbar

Auf seiner heutigen Sitzung in Den Haag hat der Verwaltungsrat der EPO mit großer Mehrheit beschlossen, den für die Erteilung europäischer Patente maßgeblichen Rechtsrahmen zu konkretisieren: Danach wird es ab dem 1. Juli 2017 europäische Patente auf Pflanzen und Tiere aus konventionellen, d.h. im Wesentlichen biologischen Züchtungsverfahren nicht mehr geben. Mehr: Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung nicht patentierbar …

DokumenttypPressemitteilung | Datum26. Juni 2017„Die Quote wirkt“

Bundesfrauenministerin Katarina Barley und Bundesjustizminister Heiko Maas ziehen zwei Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern in Führungspositionen Bilanz. Mehr: „Die Quote wirkt“ …

DokumenttypPressemitteilung | Datum22. Juni 2017Eröffnung der Rosenburg-Wanderausstellung

Bundesminister Heiko Maas hat gemeinsam mit der Präsidentin des Landgerichts Berlin, Frau Gabriele Nieradzik, am 22. Juni die Wanderausstellung „Die Rosenburg – das Bundesjustizministerium im Schatten der NS-Vergangenheit“ im Landgericht Berlin eröffnet. Mehr: Eröffnung der Rosenburg-Wanderausstellung …

DokumenttypPressemitteilung | Datum22. Juni 2017Intelligentere und innovativere Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter

Der internationale Gipfel zur Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums, der vom deutschen Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der Europäischen Kommission veranstaltet wird, findet am 22./23. Juni in Berlin statt. Mehr: Intelligentere und innovativere Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter …

DokumenttypPressemitteilung | Datum14. Juni 2017 | ThemaJustiz„Streitbeilegung – made in Germany“

Mehr Rechtssicherheit und geringere Kosten durch effiziente Streitbeilegung: „Bündnis für das deutsche Recht“ will Rechts- und Wirtschaftsstandort Deutschland stärken. Mehr: „Streitbeilegung – made in Germany“ …

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