Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Pressemitteilungen

DokumenttypPressemitteilung | Datum10. Dezember 2018 | ThemaVerbraucherschutzUnabhängiger Sachverständigenrat für Verbraucherfragen neu eingesetzt

Die Bundesjustiz- und Verbraucherschutzministerin Katarina Barley ernannte heute im Rahmen einer Auftaktsitzung im BMJV die neuen Mitglieder des unabhängigen Sachverständigenrates für Verbraucherfragen. Mehr: Unabhängiger Sachverständigenrat für Verbraucherfragen neu eingesetzt …

DokumenttypPressemitteilung | Datum5. Dezember 2018Gemeinsames Treffen von Verbraucherorganisationen, Fluggesellschaften und Verbänden des deutschen Luftverkehrs sowie Ministerien

Am 5. Dezember 2018 trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der Verbraucherschutzverbände, Flughäfen, Luftfahrtunternehmen und Luftfahrtverbände sowie der einladenden Bundesministerien für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) sowie für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im BMJV zu einem Arbeitsgespräch in Berlin. Mehr: Gemeinsames Treffen von Verbraucherorganisationen, Fluggesellschaften und Verbänden des deutschen Luftverkehrs sowie Ministerien …

DokumenttypPressemitteilung | Datum9. Oktober 2018Digitalisierung verantwortungsvoll gestalten: Corporate Digital Responsibility-Initiative legt erste Arbeitsergebnisse vor

Die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Dr. Katarina Barley, hat sich heute, am 8. Oktober 2018, mit Vorstandsmitgliedern und hochrangigen Vertretern von Deutscher Telekom, Miele, Otto Group, SAP, Telefónica Deutschland und DIE ZEIT über Grundsätze und Konzepte einer unternehmerischen digitalen Verantwortung (Corporate Digital Responsibility - CDR) ausgetauscht. Mehr: Digitalisierung verantwortungsvoll gestalten: Corporate Digital Responsibility-Initiative legt erste Arbeitsergebnisse vor …

DokumenttypPressemitteilung | Datum8. August 2018Sitzung des Bundesrichterwahlausschusses am 18. Oktober 2018 – Benennung von zwei deutschen Kandidatinnen oder Kandidaten für das Gericht der Europäischen Union durch die Bundesregierung

Beim Gericht der Europäischen Union sind im kommenden Jahr mehrere Stellen von Richterinnen und Richtern zu besetzen. Die Bundesregierung wird hierfür im vierten Quartal 2018 im Einvernehmen mit dem Richterwahlausschuss (§ 1 Absatz 3 des Richterwahlgesetzes) zwei deutsche Kandidatinnen oder Kandidaten benennen. Mehr: Sitzung des Bundesrichterwahlausschusses am 18. Oktober 2018 – Benennung von zwei deutschen Kandidatinnen oder Kandidaten für das Gericht der Europäischen Union durch die Bundesregierung …

DokumenttypPressemitteilung | Datum18. Juli 2018Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf für mehr Rechtssicherheit beim Schutz von Geschäftsgeheimnissen

Die Bundesregierung hat heute den von Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Katarina Barley vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung beschlossen. Mit der Richtlinie wird ein europaweit einheitlicher Mindestschutz für Geschäftsgeheimnisse gewährleistet. Zugleich werden erstmals ausdrückliche Regelungen für den Schutz von Whistleblowern geschaffen. Mehr: Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf für mehr Rechtssicherheit beim Schutz von Geschäftsgeheimnissen …

DokumenttypPressemitteilung | Datum6. Juli 2018Neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt

Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung für den Bundesgerichtshof, das Bundesverwaltungsgericht, den Bundesfinanzhof, das Bundesarbeitsgericht und das Bundessozialgericht insgesamt 23 neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt: Mehr: Neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt …

Weitere Infos und Themen