Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Datenethikkommission

Der Einsatz von Algorithmen, Künstlicher Intelligenz und digitalen Innovationen birgt große Potenziale. Gleichzeitig stellen sich zahlreiche ethische und rechtliche Fragen. Die Datenethikkommission der Bundesregierung soll hierauf Antworten geben.

Hand an einer Serverwand

Der Arbeitsauftrag im Koalitionsvertrag ist klar: „Wir werden zeitnah eine Daten-Ethikkommission einsetzen, die Regierung und Parlament innerhalb eines Jahres einen Entwicklungsrahmen für Datenpolitik, den Umgang mit Algorithmen, künstlicher Intelligenz und digitalen Innovationen vorschlägt. Die Klärung datenethischer Fragen kann Geschwindigkeit in die digitale Entwicklung bringen und auch einen Weg definieren, der gesellschaftliche Konflikte im Bereich der Datenpolitik auflöst.“

Mit der Datenethikkommission wollen wir Antworten auf die ethischen und rechtlichen Fragen rund um die Themen Einsatz von Algorithmen, Künstlicher Intelligenz und digitalen Innovationen geben. Um die Potenziale dieser Themen für alle in unserem Land nutzbar zu machen, benötigen wir zukunftsfähige Konzepte.

Dafür braucht es ein Zusammenspiel der Disziplinen und klugen Köpfe. Daher hat die Bundesregierung am 18. Juli 2018 diese VordenkerInnen aus Wissenschaft und Praxis in die Datenethikkommission berufen:

  • Johanna Haberer
  • Marit Hansen
  • Dirk Heckmann
  • Dieter Kempf
  • Mario Martini
  • Klaus Müller
  • Paul Nemitz
  • Sabine Sachweh
  • Christin Schäfer
  • Rolf Schwartmann
  • Judith Simon
  • Andrea Voßhoff
  • Wolfgang Wahlster
  • Christiane Wendehorst (Co-Sprecherin)
  • Thomas Wischmeyer
  • Christiane Woopen (Co-Sprecherin)

Auf Basis wissenschaftlicher und technischer Expertise wird die Datenethikkommission Leitlinien für den Schutz des Einzelnen, die Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenlebens und die Sicherung des Wohlstands im Informationszeitalter entwickeln. Federführend sind hier das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz sowie das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Bis zum Sommer 2019 wird die Kommission Handlungsempfehlungen und Regulierungsmöglichkeiten entwickeln und der Bundesregierung vorschlagen.

Am 5. September 2018 kommen Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley und Bundesinnenminister Horst Seehofer mit den Mitgliedern der Datenethikkommission zu ihrer ersten Sitzung im BMI zusammen.