Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Das Logo der Datenethikkommission - die Warte Daten, Ethik und Kommission versetzt untereinander geschrieben

Datenethikkommission

Der Einsatz von Algorithmen und Künstlicher Intelligenz sowie der Umgang mit Daten bergen große Potenziale. Gleichzeitig stellen
sich zahlreiche ethische und rechtliche Fragen. Die Datenethikkommission der Bundesregierung soll hierauf Antworten geben und auf der Basis wissenschaftlicher und technischer Expertise ethische Leitlinien für den Schutz des Einzelnen, die Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenlebens und die

Sicherung und Förderung des Wohlstands im Informationszeitalter entwickeln. Sie wird der Bundesregierung unter Federführung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz und des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat bis Herbst 2019 Handlungsempfehlungen geben und Regulierungsmöglichkeiten vorschlagen.


Arbeitsauftrag und Leitfragen

Neue datenbasierte Technologien bergen große Chancen für den Alltag des Einzelnen und können Nutzen für Wirtschaft, Wissenschaft und die Gesellschaft als Ganzes stiften. Gleichzeitig werden Risiken der Digitalisierung wahrgenommen: Was verändert sich durch den Einsatz im Leben der Bürgerinnen und Bürger, in der Wirtschaft und in der Gesellschaft als Ganzes? Welche Rolle wollen wir den neuen Technologien in der Zukunft zukommen lassen? Welche ethischen Grenzen gibt es für den Einsatz von algorithmenbasierten Prognose- und Entscheidungssystemen und andere datenbasierte Geschäftsmodelle?

Die Antworten auf solche Fragen müssen viele Blickwinkel berücksichtigen, z.B. technische, ethische, rechtliche oder gesellschaftswissenschaftliche Fragestellungen. Um all diese Sichtweisen zu Wort kommen zu lassen und in einer gemeinsamen Diskussion über unsere Zukunft zusammenzuführen, haben die Regierungsparteien im Koalitionsvertrag die Einsetzung einer Datenethikkommission der Bundesregierung vereinbart:

„Wir werden zeitnah eine Datenethikkommission einsetzen, die Regierung und Parlament innerhalb eines Jahres einen Entwicklungsrahmen für Datenpolitik, den Umgang mit Algorithmen, künstlicher Intelligenz und digitalen Innovationen vorschlägt. Die Klärung datenethischer Fragen kann Geschwindigkeit in die digitale Entwicklung bringen und auch einen Weg definieren, der gesellschaftliche Konflikte im Bereich der Datenpolitik auflöst."

Die Datenethikkommission hat am 4. September 2018 ihre Arbeit aufgenommen. Die Bundesregierung hat der Datenethikkommission hierfür Leitfragen an die Hand gegeben. Diese Fragen bestimmen den Rahmen, innerhalb dessen die Datenethikkommission unabhängig und eigenverantwortlich ihren Bericht erstellen wird.

Mitglieder

Die Bundesregierung hat am 18. Juli 2018 die folgenden 16 Personen in die Datenethikkommission berufen:

  • Johanna Haberer
  • Marit Hansen
  • Dirk Heckmann
  • Dieter Kempf
  • Mario Martini
  • Klaus Müller
  • Paul Nemitz
  • Sabine Sachweh
  • Christin Schäfer
  • Rolf Schwartmann
  • Judith Simon
  • Andrea Voßhoff
  • Wolfgang Wahlster
  • Christiane Wendehorst (Co-Sprecherin)
  • Thomas Wischmeyer
  • Christiane Woopen (Co-Sprecherin)

Weitere Informationen und Lebensläufe der Mitglieder der Datenethikkommission zum Download


Termine und Tagesordnungen

Die Datenethikkommission tagt in der Regel nicht-öffentlich in monatlichen Sitzungen im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz oder im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Eine Einbeziehung der Öffentlichkeit ist im Rahmen von öffentlichen Tagungen vorgesehen. Öffentliche Tagungen sind für Februar und Mai 2019 geplant.

10. Januar 2019Fünfte Sitzung

Donnerstag, 10. Januar 2019, 13 – 18 h und

Freitag, 11. Januar 2019, 9 – 13.30 h

Ort: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Berlin

13. Dezember 2018Vierte Sitzung



Donnerstag, 13. Dezember 2018, 13 – 18 Uhr und
Freitag, 14. Dezember 2018, 9 – 13.30 Uhr

Ort: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Berlin

5. November 2018Dritte Sitzung



Montag, 5. November 2018, 13 – 18 Uhr und
Dienstag, 6. November 2018, 9 – 13.30 Uhr

Ort: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Berlin

9. Oktober 2018Zweite Sitzung



Dienstag, 9. Oktober 2018, 13 – 18 Uhr und
Mittwoch, 10. Oktober 2018, 9 – 13.30 Uhr

Ort: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Berlin

4. September 2018Erste Sitzung



Dienstag, 4. September 2018, 13 – 18 Uhr und
Mittwoch, 5. September 2018, 9 – 13.30 Uhr

Ort: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Berlin


Arbeitsergebnisse

Die Datenethikkommission ist ein unabhängiges und eigenverantwortliches Expertengremium. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat bilden eine Geschäftsstelle. Die Datenethikkommission wird ihren Abschlussbericht voraussichtlich Ende Oktober 2019 vorlegen. Empfehlungen und ggf. Zwischenergebnisse werden hier veröffentlicht.

Empfehlungen der Datenethikkommission für die Strategie Künstliche Intelligenz der Bundesregierung

Empfehlungen der Datenethikkommission für eine partizipative Entwicklung der elektronischen Patientenakte (ePA)