Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Headline 360grad - Das Debatten- und Meinungsforum 360°- Blick auf das Urheberrecht in unserer digitalisierten Welt

Was bedeutet die Digitalisierung für das Urheberrecht? Eine Frage, die sich kaum in einem Satz und auch nicht von einer Seite aus betrachtet beantworten lässt. Bundesminister Heiko Maas lud daher am 26. April ganz unterschiedliche Gäste dazu ein, mit ihm einen Rundumblick auf das Thema zu werfen – beim Debatten- und Meinungsforum 360grad.

„Noch vor wenigen Jahren wäre das Urheberrecht nur ein Thema für Fachleute gewesen. Durch die Digitalisierung ist vieles anders geworden“, beginnt Bundesjustizminister Heiko Maas seine Eröffnungsrede zur vierten Veranstaltung der Reihe 360grad. „Jeder, der heute im Internet Filme sieht oder Musik hört, der sie mit anderen teilt oder streamt, der kommt unweigerlich mit dem Urheberrecht in Verbindung.“ Und das spiegelt sich auch im bis auf den letzten Platz gefüllten Veranstaltungssaal wider, in dem eben nicht nur Fachleute sitzen, sondern ein breites Publikum vertreten ist.

Mit Heiko Maas diskutierten Vertreter unterschiedlicher Branchen und Bereiche das Thema des Abends: Prof. Martin Kretschmer, Prof. für Immaterialgüterrecht an der Universität Glasgow, Dr. Florian Drücke, Geschäftsführer des Bundesverbandes Musikindustrie e.V. und Philipp Otto, Gründer und geschäftsführender Partner des iRights.Lab. Moderatorin Anja Heyde führte durch den Abend.

Was muss sich ändern im Urheberrecht?

„Der Umbruch, den wir zurzeit erleben ist riesig. Und es ist nicht übertrieben zu sagen: Wir stecken mitten in gewaltigen Umbrüchen – in vielen Lebensbereichen, aber gerade auch im Urheberrecht. Und in dieser Situation ist eine grundlegende Reform des Urheberrechts schwierig. Und es ist besonders wichtig, dass wir uns zunächst ein genaues Bild der Zusammenhänge machen.“

Dieses Bild präsentierte Prof. Martin Kretschmer mit einer anfänglichen Vorstellung seiner Forschungsergebnisse, die den Einstieg in die Diskussion lieferten. Es ging um „vier unangenehme Wahrheiten zum Urheberrecht“, die aus Sicht der Wissenschaft zeigen sollen, wie die „empirische Realität“ des Urheberrechts aussieht. Gleichzeitig fragte Kretschmer: Was muss sich ändern, was aber vielleicht nicht? Schaffen wir durch mehr Kontrolle auch tatsächlich bessere Bedingungen?

Eine Antwort kam vom Gastgeber des Abends, Heiko Maas: Das Urheberrecht regelt ganz unterschiedliche Branchen, die damit in Verbindung stehen. Daher sei es schwierig, eine rechtliche Grundlage für alle gemeinsam und für alle gleich zu bilden. Wichtig sei hier deshalb, beispielsweise auch die aktuelle Rechtsprechung mit in den Blick zu nehmen. „Das neue Urheberrecht wird die Rechtsprechung nicht ersetzen, sondern versuchen, die Leitplanken klarer zu definieren“, so Maas. Wesentlich sei aber auch, erklärte Maas weiter, das Urheberrecht auf der europäischen Ebene stärker zu harmonisieren – mehr noch, als vielleicht branchenspezifische Regelungen auf nationaler Ebene.

Das bedeute aber nicht, dass man bis dahin untätig bleibe. „Wir passen das Urheberecht zurzeit mir drei nationalen Gesetzentwürfen an das digitale Zeitalter an. Damit soll in Zukunft dreierlei ermöglicht werden: einen möglichst guten Zugang zu Kunst und Kultur, eine faire Vergütung für Kreative und Geschäftsmodelle, die es Unternehmen erlauben, ihre Investitionen in kreative Produkte zu refinanzieren“, beschreibt Maas. Gleichzeitig betonte er: Nicht alle Probleme ließen sich über das Urheberrecht lösen. Stattdessen müsse beispielsweise auch das Kartellrecht in den Blick rücken.

„Den Bürger lehren, das Urheberrecht zu lieben“

Soviel zum Fachlichen. Doch was bedeutet die Digitalisierung nun konkret für das Urheberrecht und uns alle, die wir urheberrechtlich geschützte Werke nutzen? „Die Digitalisierung hat grundlegend die Verfügbarkeit von Werken und damit auch von Wissen verändert - über Grenzen und Länder hinweg“, beschreibt Philipp Otto. Die Digitalisierung könne damit auch eine Wissensgesellschaft entstehen lassen, wenn das Urheberrecht entsprechend geregelt werde. Die Urheber müssten hier im Fokus der Diskussion stehen, so Otto. Diese müssen von ihrer Arbeit leben können.

Aber auch die Bürger, die die Werke der Urheber nutzen, müssten beachtet werden. „Das Urheberrecht dürfe nicht als Hindernis begriffen werden“, erklärt Florian Drücke. Denn wir alle werden heute auch immer mehr zu Produzenten, die dabei auch mit den Werken anderer umgehen. Die Rechtsunsicherheit - was darf ich und was nicht - müsse beseitigt werden. „Wir müssen den Bürger lehren, das Urheberrecht zu lieben und dafür sorgen, dass die Bürger ihre Unsicherheiten verlieren. Nur so nutzen wir auch die Möglichkeiten der Digitalisierung, mehr Kreative zu fördern“, so Otto. Gleichzeitig müsse dem Bürger aber auch der Wert des geistigen Eigentums vermittelt werden, ergänzt Drücke.

360grad ist das interaktive Debatten- und Meinungsforum des BMJV.
Regelmäßig diskutiert Heiko Maas dort mit interessanten Gesprächspartnern, Sachverständigen, Multiplikatoren, Journalisten und einer interessierten Öffentlichkeit aktuelle Themen der Rechts- und Verbraucherschutzpolitik. Über einen Livestream können die Veranstaltungen auch im Internet live mitverfolgt werden. Via Twitter und Facebook besteht die Möglichkeit, eigene Fragen zu stellen.

Zusatzinformationen

Rückblick: Vergangene Veranstaltungen