Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

DokumenttypPressemitteilung | Datum30. Juni 2017Internationale Verbraucherschutz-Webseite www.icpen.org

Das Internationale Netzwerk von Verbraucherschutz- und Rechtsdurchsetzungsbehörden (International Consumer Protection and Enforcement Network, ICPEN) bietet über seinen überarbeiteten und ausgeweiteten Webauftritt – www.icpen.org – neue Informations-, Beschwerde- und Austauschformate.

Ab heute finden Konsumenten wichtige Informationen, unter anderem darüber, wie sie sich vor Betrug schützen und sicher online einkaufen können. Es gibt auch Tipps dazu, wohin man sich wenden kann, wenn man Hilfe braucht oder bei grenzüberschreitenden Streitigkeiten Beschwerde einlegen möchte. So können beispielsweise Verbraucher, die glauben, Opfer betrügerischer Internetpraktiken geworden zu sein, auf der Seite www.econsumer.gov – ICPENs weltweitem Beschwerdeerfassungssystem, das in acht Sprachen zur Verfügung steht – ihre Beschwerde melden.

„Die neue, zugleich mobilgerätefreundlich gestaltete Webseite gibt Verbrauchern und Verbraucherbehörden eine Ressource an die Hand, um sich zeitgemäß zu informieren und grenzüberschreitend schnell auszutauschen, sagte ICPEN-Präsidentin Dr. Ilona Ulich, Leiterin des Referats Verbraucherrechtsdurchsetzung im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV).
Mit dem Relaunch der Webseite geht zugleich das Jahr der deutschen ICPEN-Präsidentschaft zu Ende, das unter dem Motto „Uniting Enforcers – Protecting Consumers“ stand. Deutschland hat während der Präsidentschaft in zwei Konferenzen und anhand von Initiativen, etwa zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der digitalen Wirtschaft, betrügerischen Fake Shops und der Kommerzialisierung von Verbraucherdaten Strategien für die globalen Herausforderungen der Digitalisierung entwickelt.
„Ich freue mich sehr, dass es uns unter der deutschen ICPEN-Präsidentschaft gelungen ist, ein klares Bekenntnis der Mitgliedsbehörden zu erhalten, nicht mehr nur national, sondern zukünftig gemeinsam als internationales Netzwerk gegen verbraucherrechtsverletzende Unternehmenspraktiken vorzugehen. Dies haben wir auch im neuen Strategieplan festgeschrieben“, sagte der Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Gerd Billen. Mit dem 1. Juli 2017 geht die Präsidentschaft 2017/2018 an die Türkei über.

ICPEN ist eine Plattform für die Kooperation von Verbraucherschutzbehörden zur Unterstützung der globalen Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von betrügerischen, irreführenden und unfairen Handelspraktiken, von denen Konsumenten auf der ganzen Welt betroffen sind. Mit Mitgliedern aus mehr als 60 Ländern macht es die globale Reichweite von ICPEN möglich, gezielt auf grenzüberschreitende Problematiken zu reagieren, mit denen Verbraucher als Teilnehmer an der digitalen Wirtschaft heute konfrontiert sind.

Hintergrundinfo und Hinweise der Redaktion:

  1. Das deutsche Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hatte die heute (30. Juni 2017) zu Ende gehende Präsidentschaft seit dem 1. Juli 2016 inne. Während dieses Jahres konnte auf die 2015/16 von der britischen Wettbewerbs- und Marktaufsichtsbehörde CMA geleistete Vorarbeit aufgebaut werden. Am 1. Juli 2017 wird die Präsidentschaft vom Ministerium für Waren und Handel der Republik Türkei übernommen.
  2. Die Aktivitäten und Ergebnisse der deutschen ICPEN-Präsidentschaft sind in diesem Bericht zusammengefasst.
  3. Zum 30. Juni 2017 sind in ICPEN vertreten: Ägypten, Angola, Aserbaidschan, Australien, Barbados, Belgien, Bulgarien, Chile, China, Costa Rica, Dänemark, Deutschland, die Dominikanische Republik, El Salvador, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Israel, Italien, Japan, Kanada, Kenia, Kolumbien, Korea, Kosovo, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Mexiko, Mongolei, die Niederlande, Neuseeland, Nigeria, Norwegen, Österreich, Panama, Papua Neuguinea, Peru, die Philippinen, Polen, Portugal, Saudi-Arabien, Sambia, Schweden, die Schweiz, die Seychellen, die Slowakei, Spanien, Sri Lanka, Suriname, Tschechien, die Türkei, Ungarn, die Vereinigten Arabischen Emirate, das Vereinigte Königreich, die Vereinigten Staaten von Amerika, Vietnam und Zypern sowie Mitgliedsorganisationen der Europäischen Kommission, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD) und des Iberoamerikanischen Forums der Verbraucherschutzbehörden (FIAGC).
  4. Econsumer.gov ist eine ICPEN-Initiative, die die Erfassung, Weitergabe und Auswertung von Verbraucherbeschwerden unter den 35 teilnehmenden Staaten ermöglicht. Die Plattform steht in acht Sprachen zur Verfügung: Deutsch, Englisch, Französisch, Japanisch, Koreanisch, Polnisch, Spanisch und Türkisch. Econsumer.gov gibt Verbrauchern die Möglichkeit, grenzüberschreitende Beschwerden einzulegen und stellt ihnen Bildungsangebote und Informationen zu den Möglichkeiten der informellen Beilegung von Streitigkeiten zur Verfügung. Weiterführende Informationen auf www.icpen.org.