Hinweise zum Datenschutz

Der Schutz personenbezogener Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Daher werden auf dieser Website Nutzungsdaten nur in anonymisierter Form zu Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert.

Datenschutzhinweis

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

DokumenttypDownload | Datum1. Oktober 2015Das Verkehrsstrafrecht einschließlich des Rechts der Verkehrsordnungswidrigkeiten

Das Verkehrsstrafrecht einschließlich des Rechts der Verkehrsordnungswidrigkeiten dient in erster Linie der Verkehrssicherheit. Zwar können mit technischen und straßenbaulichen Maßnahmen Unfallrisiken abgebaut und Verkehrsteilnehmer durch entsprechende Aufklärung, Ausbildung und Verkehrserziehung positiv beeinflusst werden. Bei der Unfallprävention kommt aber auch der Ahndung rechtswidrigen Verhaltens eine herausragende Rolle zu.

Dieses Rechtsgebiet nimmt einen erheblichen Raum innerhalb der gerichtlichen und behördlichen Praxis ein. In den letzten Jahren wurden jeweils über 150.000 Personen wegen Verkehrsstraftaten verurteilt. Das entspricht einem Anteil von etwa einem Viertel aller jährlich wegen Straftaten Verurteilten. Wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten wurden in den letzten Jahren jeweils insgesamt etwa zwei Millionen Bußgeldbescheide erlassen und gerichtliche Bußgeldentscheidungen gefällt.

Das Skript zeigt die Unterscheidung in Verkehrsordnungswidrigkeiten und Verkehrsstraftaten auf, gibt einen Überblick über die wichtigsten Bußgeld- und Straftatbestände in diesem Bereich und erläutert deren Rechtsfolgen sowie die insoweit relevanten Grundzüge des Verfahrensrechts. Dabei liegt der Fokus auf der Darstellung der geltenden gesetzlichen Vorschriften.

Diese Publikation ist schriftlich zu bestellen beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, 11015 Berlin oder per E- Mail.