Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Thema Europa und internationale Zusammenarbeit Eröffnung des IRZ Regionalbüros in Tunis

Der Parlamentarische Staatssekretär im BMJV Christian Lange, MdB, eröffnete am 24. Januar im Rahmen eines Festaktes in Tunis gemeinsam mit der Hauptgeschäftsführerin der Deutschen Stiftung für Internationale rechtliche Zusammenarbeit e.V. (IRZ) Veronika Keller-Engels das in Tunis ansässige Regionalbüro der IRZ für Nordafrika.

Parlamentarischer Staatssekretär Christian Lange im neuen Regionalbüro der IRZ in Tunis Durch die Einrichtung des IRZ Regionalbüros in Tunis wird die Präsenz der IRZ in der Region weiter verstärkt. V.l.n.r. Veronika Keller-Engels, Hauptgeschäftsführerin der IRZ; Mohamed Abidi, Projektbereichsleiter für Nordafrika und Naher Osten (IRZ); Christian Lange, Parlamentarischer Staatssekretär im BMJV; Hichem Dkhili, Leiter des IRZ-Büros in Tunesien Foto: MultiProdTunesia

Das IRZ Regionalbüro soll insbesondere die aktuelle politische und rechtliche Entwicklung analysieren, Absprachen mit Projektpartnern führen sowie die in Tunesien vorgesehenen Projektmaßnahmen auch organisatorisch unterstützen. Darüber hinaus wird das IRZ Regionalbüro auch Projekte in den IRZ-Partnerländern Marokko und Algerien koordinieren.

Lange würdigte in seinem Grußwort zur Eröffnung des IRZ Regionalbüros die Bedeutung der Arbeit der IRZ in der Region für den Auf- und Ausbau rechtsstaatlicher Strukturen. Die Förderung dieser Strukturen sei der gesamten Bundesregierung ein besonders wichtiges Anliegen, betonte er.

„Die IRZ unterstützt ihre Partnerländer bei der Formulierung und Implementierung von Gesetzen, sie hilft beim Aufbau von Gerichten und Behörden und sie trägt zur Aus- und Fortbildung von Juristinnen und Juristen bei. Rechtliche Zusammenarbeit muss dabei stets partnerschaftlich und auf Augenhöhe stattfinden. Jeder Staat hat seine oft über viele Jahre gewachsenen eigenen Traditionen und seine besondere Rechtskultur. Beratung kann nur Erfolg haben, wenn man diese Grundlagen bei der Implementierung von neuen Regelungsmodellen berücksichtigt.“
Parlamentarischer Staatssekretär Christian Lange

Die IRZ hat die Zusammenarbeit mit Partnerländern aus dem Bereich Nordafrika in den letzten Jahren vor dem Hintergrund von „Flucht und Migration“ erheblich verstärkt. Durch den Ausbau rechtsstaatlicher Strukturen sollen Fluchtursachen bekämpft und Bleibeanreize geschaffen werden. Durch die Einrichtung des IRZ Regionalbüros in Tunis wird die Präsenz der IRZ in der Region weiter verstärkt.

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