Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Thema Justiz Europäische Anti-Terror-Staatsanwälte besuchen BMJV

Ermittler von Anti-Terror-Staatsanwaltschaften aus verschiedenen europäischen Ländern haben am 12. Dezember das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz besucht.

Gruppenbild der Ermittler von Anti-Terror-Staatsanwaltschaften aus verschiedenen europäischen Ländern, die das BMJV besucht haben Europäische Anti-Terror-Staatsanwälte besuchen BMJV Foto: BMJV

Zum Auftakt einer dreitägigen Studienreise diskutierten sie mit Experten des BMJV und der Bundesanwaltschaft. Ihre Themen: das deutsche Terrorismusstrafrecht und die Zuständigkeiten und Verfahren der Ermittlungsbehörden in Deutschland.

Anschließend folgte ein Besuch bei der Berliner Generalstaatsanwaltschaft und dem Kammergericht Berlin. Auch das Bundeskriminalamt und das Gemeinsame Terrorismus-Abwehrzentrum des Bundes und der Länder in Berlin-Treptow besuchen die Staatsanwältinnen und Staatsanwälte. Zum Abschluss des Programms reisen sie weiter nach Karlsruhe um sich dort in Gesprächen u.a. mit Generalbundesanwalt Peter Frank und Ermittlungsrichtern am Bundesgerichtshof auszutauschen.

Die Studienreise ist Teil des EU-Projekts „JUdges and Prosecutors Involved in Tackling TErrorism” (JUPITTER). Das Projekt fördert den direkten Austausch von Staatsanwältinnen und Staatsanwälten und Richterinnen und Richtern - und damit die justizielle Zusammenarbeit in der EU im Kampf gegen den Terrorismus.

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