Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Thema Gesellschaft Rassismus und gesetzliches Unrecht

Die fatalen Folgen von Rassismus und Antisemitismus waren Gegenstand der Tagung „Die Nürnberger Gesetze - 80 Jahre danach. Vorgeschichte, Entstehung, Auswirkungen“. Ein Buch, das diese Tagung dokumentiert, stellte Staatssekretär Gerd Billen am 15. September 2017 in Berlin vor.

Bild des Titels des Buches: "Die Nürnberger Gesetze - 80 Jahre danach" Rassismus und gesetzliches Unrecht Die Nürnberger Gesetze – 80 Jahre danach. Vorgeschichte, Entstehung, Auswirkungen. Mit einem Geleitwort von Heiko Maas und Thomas de Maizière. Foto: BMJV

Unter der gemeinsamen Schirmherrschaft des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) sowie des Bundesministeriums des Innern (BMI) fand zum 80. Jahrestag der „Nürnberger Gesetze“, am 15. September 2015, eine wissenschaftliche Konferenz statt, um an das finsterste Stück nationalsozialistischer Gesetzgebung zu erinnern. Die „Nürnberger Gesetze“ waren die Grundlage für die Ausgrenzung, Verfolgung und schließlich Ermordung der deutschen Juden.

Bundesminister Heiko Maas erklärte zur Eröffnung der Konferenz: „Gustav Radbruch hat einmal gesagt: Recht ist der Wille zur Gerechtigkeit. Nach diesem Maßstab waren die ‚Nürnberger Gesetze‘ ganz gewiss kein Recht.“

Jetzt, zwei Jahre später, wurde die Tagungsdokumentation vorgestellt. Bei der Buchpräsentation, die gemeinsam von BMI und BMJV veranstaltet wurde, sagte BMJV-Staatssekretär Gerd Billen:

„Wenn wir heute an die ‚Nürnberger Gesetze‘ erinnern, sollten wir auch darüber nachdenken, welches Selbstverständnis Ministerialbeamte und Juristen haben und welche Verantwortung sie für die Gesetze tragen, die sie vorbereiten und formulieren. Auch heute gibt es Gefahren für die Menschenwürde und die Grundrechte. Das Wissen um die Geschichte kann unsere Sinne dafür schärfen, wenn heute Menschenwürde und Grundrechte wieder angetastet werden. Und die Vergangenheit erinnert uns daran, dass jeder Einzelne Mitverantwortung trägt."

Die 95-jährige Berlinerin Margot Friedländer, die als einzige ihrer Familie den Holocaust überlebt hat, erinnerte in bewegenden Worten an die Beginn der Verfolgung. Der Mitherausgeber des Buches, Prof. Dr. Magnus Brechtgen, sagte mit Blick auf das Vokabular von AfD-Politikern, wer heute den Begriff „völkisch“ benutze, sei entweder geistlos oder suche bewusst die sprachliche Nähe zum Nationalsozialismus.

Informationen zum Buch
Magnus Brechtken / Hans-Christian Jasch / Christoph Kreutzmüller / Niels Weise (Herausgeber): Die Nürnberger Gesetze – 80 Jahre danach. Vorgeschichte, Entstehung, Auswirkungen. Mit einem Geleitwort von Heiko Maas und Thomas de Maizière, 320 Seiten, Wallstein-Verlag Göttingen, 29,90 Euro. Mehr dazu