Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Thema Verbraucherschutz Sachverständigenrat legt Gutachten vor

Mit dem Gutachten „Digitale Souveränität“ leistet der Sachverständigenrat für Verbraucherfragen (SVRV) einen Beitrag zur Debatte über die Weiterentwicklung des Begriffs der Digitalen Souveränität aus verbraucherpolitischer Perspektive.

Gerd Billen, Staatssekretaer, und Gesche Joost, Sachverstaendigenrat für Verbrauchfragen. Üebergabe des Gutachtens des Sachverständigenrats im Rahmen der Veranstaltung 'Digitale Souveraenitaet'. Sachverständigenrat legt Gutachten vor ier Leitlinien bzw. Empfehlungen werden vom Sachverständigenrat vorgestellt. Foto: Joerg Carstensen / photothek.net

Unter Digitaler Souveränität verstehen der SVRV die Handlungsfähigkeit und Entscheidungsfreiheit der Verbraucher, in der Digitalen Welt in verschiedenen Rollen zu agieren, z.B. als Marktteilnehmer, Konsumentenbürger oder „Prosumer“ in Netzwerken. Der Begriff verweist darüber hinaus auf die Rechte und Pflichten von Bürgern im staatlichen Ordnungsrahmen und unterstreicht die Rahmenbedingungen, unter denen das Individuum frei, kompetent und verantwortungsvoll digitale Medien und Dienste nutzen kann und somit in die Lage versetzt wird, aktiv als Bürger an einer digitalen Gesellschaft teilzuhaben.

Vier Leitlinien bzw. Empfehlungen werden vom Sachverständigenrat vorgestellt: Souveränität stehen: Wahlfreiheit, Selbstbestimmung, Selbstkontrolle und Sicherheit. Es werden Maßnahmen in den Handlungsfeldern verbraucherfreundliche Technologie, digitale Kompetenz und Regulierung vorgeschlagen.

Der Sachverständigenrat für Verbraucherfragen wurde im November 2014 vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) eingerichtet. Er besteht aus neun Mitgliedern und agiert unabhängig. Das Gremium berät das Verbraucherministerium auf der Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse und unter Berücksichtigung der Erfahrungen aus der Praxis bei der Gestaltung der Verbraucherpolitik.