Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Thema Justiz Bündnis für das deutsche Recht führt Arbeit fort

Das Bündnis für das deutsche Recht hat am 13. Juni 2017 im Hause des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz seine Bündnisarbeit in Form eines Symposiums mit dem Thema „Streitbeilegung – made in Germany“ fortgesetzt.

Bundesminister Heiko Maas während seiner Eröffnungsrede. Bündnis für das deutsche Recht führt Arbeit fort Das Bündnis für das deutsche Recht wurde 2008 vom Bundesjustizministerium ins Leben gerufen. Foto: BMJV

Zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Justiz, Wirtschaft, Politik und Wissenschaften fanden sich im Gustav-Heinemann-Saal im BMJV zusammen, um darüber zu diskutieren, wie sich Deutschland als Standort zur Konfliktbewältigung noch stärker positionieren kann.

„Unser deutsches Recht ist vorhersehbar, bezahlbar und durchsetzbar. Doch zur juristischen Infrastruktur zählen nicht nur gute Gesetze, sondern auch damit befasste Institutionen. Wer in Deutschland einen Rechtsstreit beilegen möchte, dem bieten sich vor allem drei Möglichkeiten: die staatliche Justiz mit einer modernen Gerichtsorganisation, flexiblen Verfahren und hochqualifizierten Richterinnen und Richtern, die Schiedsgerichtsbarkeit sowie neue, alternative Formen der Streitbeilegung, wie etwa die Mediation. Mit der heutigen Veranstaltung wollen wir zeigen, wie gut Deutschland in allen drei Feldern der Streitbeilegung aufgestellt ist – und wir wollen eine Botschaft aussenden: Wer immer einen Rechtsstreit unabhängig, sachkundig, zügig und effizient entschieden haben will, der sollte nach Deutschland kommen.“
Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz

Nach der Eröffnungsrede von Heiko Maas und einer Podiumsdiskussion mit Frau Susanne Gropp-Stadler (Lead Counsel Litigation Siemens AG), Frau Dr. Inka Hanefeld, LL.M. (Hanefeld Rechtsanwälte), Frau Anne-José Paulsen (Präsidentin des Oberlandesgerichts Düsseldorf) sowie Herrn Prof. Dr. Gerhard Wagner, LL.M. (Humboldt-Universität zu Berlin) wurde in zwei Arbeitsgruppen erörtert, wie weit sich Deutschland als Streitbeilegungsstandort etabliert hat und welche Potentiale zu dessen weiterer Förderung gesehen werden.

Das Bündnis für das deutsche Recht wurde 2008 vom Bundesjustizministerium mit dem Ziel ins Leben gerufen, die Position des deutschen Rechts im internationalen Wettbewerb der Rechtsordnungen auszubauen, Deutschland international als Rechtsstandort zu stärken (z.B. für internationale Wirtschafts- und Schiedsgerichtsverfahren) und rechtsstaatliche Strukturen und die Verbreitung menschenrechtlicher Standards zu fördern.

Weitere Bündnispartner sind neben dem BMJV die großen berufsständischen Justizorganisationen (Bundesnotarkammer, Bundesrechtsanwaltskammer, Deutscher Anwaltverein, Deutscher Juristinnenbund, Deutscher Notarverein, Deutscher Richterbund) sowie Wirtschaftsverbände (Deutsche Industrie- und Handelskammertag und Bundesverband der Deutschen Industrie e.V.). Zahlreiche weitere Verbände und Organisationen unterstützen das Bündnis.

Eröffnungsrede von Bundesminister Heiko Maas