Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Thema Europa und internationale Zusammenarbeit Heiko Maas besucht den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas hat am 28. Januar dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einen offiziellen Besuch abgestattet. Dabei wurde er vom Präsidenten des Gerichtshofs Guido Raimondi zu einem Meinungsaustausch empfangen.

Von links nach rechts: Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz und Guido Raimondi, Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Von links nach rechts: Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz und Guido Raimondi, Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

„Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist ein zentrales Element in unserem europäischen Rechts- und Wertesystem. Dass man bereit ist, sich auch einer externen Überprüfung zu stellen, ist letztlich die Reifeprüfung eines Rechtsstaats. Deutschland wird alles dafür tun, dass die Europäische Menschenrechtskonvention der Maßstab für das Handeln der Regierenden in Europa bleibt.“

Präsident Raimondi würdigte die deutsche Unterstützung für den Gerichtshof. Deutschland hat auch durch Abordnung von Richterinnen und Richtern dazu beigetragen, dass der Gerichtshof seine große Zahl anhängiger Fälle in den letzten Jahren wieder abbauen konnte. Im Gespräch mit Präsident Raimondi und der deutschen Richterin Professor Dr. Angelika Nußberger versicherte Heiko Maas, dass der Gerichtshof auch weiter auf Deutschland zählen kann.

Minister Maas besichtigte im Anschluss an das Gespräch auch die Posteingangsstelle des Gerichtshofs, in der täglich an die 200 Beschwerden in 35 verschiedenen Sprachen eingehen. Zum Abschluss seines Besuchs sprach er mit den Mitarbeitern der deutschsprachigen Abteilung der Kanzlei des Gerichtshofs.