Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Headline Digitale Welt Sachverständigenrat für Verbraucherfragen legt Bericht zur „Digitalen Welt“ vor

Der Sachverständigenrat für Verbraucherfragen hat am 19. Januar in Berlin einen Bericht zum Verbraucherschutz in der Digitalen Welt an Bundesminister Heiko Maas übergeben. Die Stellungnahmen enthalten Empfehlungen, wie die Politik auf den Wandel in der Digitalen Welt reagieren sollte.

Dazu der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas:

„Die Politik tut gut daran, Erkenntnisse und Ideen aus Wissenschaft und Praxis stärker zu nutzen als bisher. Wir haben den Anspruch, Verbraucherpolitik an der tatsächlichen Lage des Marktes, am Bedarf und an den Bedürfnissen der Verbraucher auszurichten. Ich danke dem Sachverständigenrat für seine Expertise und seine Empfehlungen. Die Empfehlungen zeigen, dass wir mit unserer Politik auf dem richtigen Weg sind. Wir wollen auch weiterhin für ein hohes Datenschutzniveau kämpfen. Dabei nehmen wir besonders die Rechtsdurchsetzung in den Blick. Es genügt nicht, wenn Datenschutz nur in der Theorie gewährleistet ist. Er muss auch praktisch umgesetzt werden. Deshalb haben wir das Verbandsklagerecht für Datenschutzverbände geschaffen. Daneben enthalten die Empfehlungen des Rates neue Impulse für unsere Politik, die wir jetzt genau prüfen werden. Der Online-Handel, aber auch der Umgang mit Gesundheitsdaten sind dabei sehr aktuelle Themen, mit denen wir uns beschäftigen müssen.“

Zum Hintergrund

Der Sachverständigenrat für Verbraucherfragen (SVRV) ist ein Beratungsgremium des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV). Er wurde im November 2014 vom Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Heiko Maas, eingerichtet. Vorsitzende ist Prof. Dr. Reisch. Nähere Informationen finden Sie hier.

Das heute übergebene Dokument enthält allgemeine Empfehlungen sowie Expertisen zu den Themen

  • Digitale Welt und Finanzen. Zahlungsdienste und Finanzberatung unter einer Digitalen Agenda
  • Digitale Welt und Gesundheit. eHealth und mHealth – Chancen und Risiken der Digitalisierung im Gesundheitsbereich
  • Digitale Welt und Handel. Verbraucher im personalisierten Online-Handel