Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Headline "Initiative für Zivilcourage Online" BMJV unterstützt Bemühungen von Facebook gegen Hatespeech‬‬

Staatssekretär Gerd Billen begrüßt die von Facebook in Berlin vorgestellte „Initiative für Zivilcourage Online“. Das Unternehmen greift damit weitere Vereinbarungen der gemeinsamen Task Force auf.

Gerd Billen bei der Vorstellung der Initiative für Zivilcourage Online Mit der Initiative sollen künftig Extremismus und Hassrede im Internet auch über das Löschen hinaus bekämpft werden. Foto: photothek

Ziel der „Initiative für Zivilcourage Online“ ist es laut Sheryl Sandberg, Chief Operator Officer von Facebook, Extremismus und Hassrede im Internet zu bekämpfen. Die europaweite Initiative mit Sitz in Berlin wird dabei europäische NGOs, die sich gegen Online-Extremismus engagieren, finanziell und organisatorisch fördern. Partner sind das International Centre for the Study of Radicalisation and Political Violence (ICSR), das Institute for Strategic Dialogue (ISD) und die Amadeu-Antonio-Stiftung.

„Es ist gut, dass Facebook mit der angekündigten finanziellen Unterstützung für NGOs und der Entwicklung von Best-Practice-Material, die Ergebnisse der Task Force jetzt schnell aufgreift.“, so Gerd Billen bei der gemeinsamen Pressekonferenz.

Auch Sheryl Sandberg erklärte: „Wir freuen uns, dass das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, mit dem wir bereits seit dem letzten Jahr im Rahmen der ‚Task Force gegen Hassrede im Internet‘ zusammenarbeiten, diese Initiative unterstützt.“

Billen betonte im Rahmen der Veranstaltung außerdem, wie wichtig der Kampf gegen Online-Extremismus ist: „Wir dürfen den geistigen Brandstiftern nicht das Feld überlassen. Gegenrede ist wichtig. Beleidigungen und Gewaltaufrufe dürfen nicht ohne Widerspruch bleiben. Da sind wir alle gemeinsam gefordert: staatliche Institutionen, die Zivilgesellschaft, aber auch die Betreiber von Sozialen Netzwerken.“

Bereits in der letzten Woche hatte Facebook angekündigt, mit zusätzlichen neuen Mitarbeitern Verstöße gegen die Community-Standards konsequenter als bisher zu ahnden. Gerd Billen: „Beleidigungen, Drohungen und sonstige Verstöße gegen Recht und Gesetz gehören nicht ins Netz. Die Hassparolen im Netz vergiften auch das gesellschaftliche Klima. Es ist gut, dass Facebook hier künftig mehr tun wird.“