Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Thema Justiz Rechtliche Zusammenarbeit mit Montenegro wird intensiviert

Die Staatssekretärin im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Stefanie Hubig wurde am 26. November von dem montenegrinischen Justizminister, Herrn Zoran Pažin, in Podgorica empfangen.

Staatssekretärin Dr. Stefanie Hubig neben dem montenegrinischen Justizminister Zoran Pažin Rechtliche Zusammenarbeit mit Montenegro wird intensiviert Im Arbeitsprogramm wurden konkrete Kooperationsmaßnahmen vereinbart. Foto: Deutsche Botschaft Podgorica (Montenegro)

Im Rahmen ihres Treffens unterzeichneten beide ein Arbeitsprogramm, mit dem die Gemeinsame Erklärung der rechtlichen Zusammenarbeit beider Länder von Juni 2014 in die Tat umgesetzt werden soll.

Dazu wurden in dem Arbeitsprogramm konkrete Kooperationsmaßnahmen vereinbart: Expertengespräche zur Juristenausbildung, zur Reform des Strafvollzugs sowie zur Arbeit der neu eingerichteten Sonderstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung von Korruption und Organisierter Kriminalität in Montenegro.

„Ich freue mich, dass wir heute das Arbeitsprogramm zur Umsetzung der Gemeinsamen Erklärung der rechtlichen Zusammenarbeit unserer beiden Länder unterzeichnet haben. Das Arbeitsprogramm wird die bestehende Kooperation unserer Ministerien mit Leben füllen. Deutschland begleitet Montenegro auf dem Weg in die Europäische Union nicht nur mit Worten, sondern mit tatkräftiger Unterstützung.“