Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Big Data! Little Privacy? – Ein Blick über den großen Teich

Bereits zum zweiten Mal lud Bundesminister Heiko Maas am 23. September im Rahmen der Veranstaltungsreihe 360grad zum Dialog. Im Mittelpunkt stand die Frage nach Datenschutz und Privatsphäre im Internet und wie die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher dort durchgesetzt werden können.

Gäste der 360grad Veranstaltung Big Data! Little Privacy? 360grad v.l.: Julie Brill, Heiko Maas, Ute Weltly und Dr. Thomas Kremer

Ziel des Abends sei es, voneinander zu lernen und gemeinsam zu diskutieren, kündigte Staatssekretär Gerd Billen bei der Eröffnung der Veranstaltung an. Dazu wagten die eingeladenen Gäste Julie Brill und Dr. Thomas Kremer gemeinsam mit Bundesjustiz- und Verbraucherschutzminister Heiko Maas den Blick über den Tellerrand. Big Data und Privacy – David gegen Goliath, wie Moderatorin Ute Weltly in den Runde fragte oder doch miteinander vereinbar?

„Die USA sind nicht der Wilde Westen des Datenschutzes“

Den Anfang machte Julie Brill, eine der fünf leitenden Commissioner der Federal Trade Commission in den USA. Ziel der unabhängig arbeitenden US-Behörde FTC ist die Sicherheit der persönlichen Daten der Verbraucherinnen und Verbraucher im Internet – mittlerweile eine wichtige Ware. Wie genau dies funktioniert, erklärte Julie Brill an einigen Beispielen. Denn anders als vielleicht vermutet, seien die USA nicht der Wilde Westen des Datenschutzes, so Brill.

Kann auch Deutschland Erfahrungswerte daraus ziehen? „Den neuen Herausforderungen der digitalen Welt wollen wir mit einer europäischen Datenschutzgrundverordnung entgegentreten, die ein einheitliches Datenschutzrecht in Europa und damit die Datensouveränität für Verbraucherinnen und Verbraucher garantieren kann“, erklärte Heiko Maas. Für Europa bestehe damit die Chance, ein hohes Datenschutzniveau zu sichern und gleichzeitig neue digitale Geschäftsmodelle wie Big Data zu ermöglichen, fügte Dr. Thomas Kremer, Vorstand für Datenschutz, Recht und Compliance der Deutschen Telekom AG, hinzu.

Mehr Orientierung für Verbraucher

Einig waren sich Brill, Maas und Kremer beim Thema AGB – diese müssen verbraucherfreundlicher werden. Wie genau man dies erreichen kann, da gab es unter den Teilnehmern unterschiedliche Vorstellungen. Wichtig sei Transparenz für den Verbraucher, betonte Kremer, worin allerding gleichzeitig das praktische Problem liege. Wie kann schnell und leicht verständlich vermittelt werden, was mit den Daten der Verbraucher nach einer Einwilligung in die AGB passiert? Für Julie Brill könnten beispielsweise Piktogramme eine mögliche Orientierungshilfe sein. Thomas Kremer stellte die Idee der „gestalteten Transparenz“ vor, bei der wertend lediglich auf die wichtigsten Bereiche der AGB eingegangen wird.

Neben all diesen Aspekten ist für Heiko Maas aber noch etwas anderes besonders wichtig: „In der digitalen Gesellschaft, in der wir heute leben, müssen wir bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern auch ein anderes Bewusstsein für den Umgang mit persönlichen Daten schaffen. Diese sind mittlerweile zu einer wichtigen Währung geworden. Wir müssen also noch früher ansetzen. Die Art und Weise wie wir mit Daten umgehen, wozu das führt und wie das Entscheidungen von uns beeinflusst – das ist ein Thema, mit dem man sich auch in Bildungsprozessen intensiver auseinander setzen muss, beispielsweise in Schulen.

360grad ist das interaktive Debatten- und Meinungsforum des BMJV. Regelmäßig diskutiert Heiko Maas dort mit interessanten Gesprächspartnern, Sachverständigen, Multiplikatoren, Journalisten und einer interessierten Öffentlichkeit aktuelle Themen der Rechts- und Verbraucherschutzpolitik.

Über einen Livestream konnte die Veranstaltung auch im Internet mitverfolgt werden. Via Twitter, Facebook und Livechat bestand die Möglichkeit, eigene Fragen zu stellen.

Ein Rückblick: Hier geht's zum Mitschnitt der 360grad-Veranstaltung

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