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Thema Verbraucherschutz Urheberrecht im Internet: Was Sie beachten müssen und wie Sie Abmahnungen vermeiden

Ob Musikdateien, Bilder, Karten oder Texte - Inhalte im Internet sind in aller Regel urheberrechtlich geschützt. Wer Inhalte unbedacht weiterverbreitet, dem drohen Abmahnverfahren, sofern diese Nutzung nicht ausdrücklich erlaubt wurde.

Bilder, Videos und Musik sind im Internet leicht verfügbar. Schnell ist das passende Foto gefunden – und per Copy und Paste auf der eigenen Website oder dem Facebook-Kanal geteilt. Doch über die Verwendung eines Bildes oder Films entscheidet grundsätzlich der Rechteinhaber, in der Regel also der Künstler, Verlag oder das Musiklabel. Nutzen Sie Inhalte ohne dessen Erlaubnis, kann das für Sie teuer werden.
Bei Webangeboten, bei denen Sie etwa in einem Impressum Ihre eigenen Daten angeben, wie auf Verkaufsportalen, in Blogs oder eigenen Webseiten, können Urheberrechtsverstöße leicht geahndet werden. Verstöße können hierbei z.B. folgende Handlungen sein:

  • Verwendung eines fremden Produktfotos, das nicht selbst gemacht wurde
  • Hochladen von Fotos auf öffentlich einsehbaren Facebook-Seiten, für deren Veröffentlichung man keine Erlaubnis hat.

In Filesharing-Systemen, bei denen die Teilnehmer ihre Dateien zum Kopieren zur Verfügung stellen, sind die IP-Adressen der Online-Anschlüsse, von denen aus Musik, Filme oder Spiele getauscht werden, in der Regel sichtbar. Eine IP-Adresse kann dann zum Anschlussinhaber zurückverfolgt werden. Rechteinhaber durchsuchen teilweise systematisch die Filesharing-Netzwerke, ob Inhalte dort illegal angeboten werden. Gemäß den gesetzlichen Regelungen des Urheberrechts kann der Rechteinhaber im Falle eines Rechtsverstoßes mit Hilfe eines Gerichtsbeschluss vom Internet-Provider (z.B. Vodafone, Telekom, 1&1 ) den Anschlussinhaber der ermittelten IP-Adresse genannt bekommen. Schnell werden unter Umständen Anwälte tätig, die Sie abmahnen und von Ihnen verlangen, das jeweilige Bild oder Video zu entfernen und eine Unterlassungserklärung abzugeben. Außerdem stellen sie Ihnen die entstandenen Anwaltskosten in Rechnung.

Beispiel:
Julia stellt Porzellanvasen her. Da ihr Freunde dazu geraten haben, die Vasen auch über das Internet anzubieten, baut sie sich mithilfe eines Programms eine eigene Website.
Auf der Suche im Netz nach einem passenden Hintergrundbild wird Julia schnell fündig. Sie lädt sich das Bild herunter, speichert es auf ihrer Seite - und schaltet sie online. Einige Wochen später erhält Julia ein Abmahnschreiben. Darin fordert der Anwalt, das Bild umgehend zu löschen und die beiliegende Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Außerdem soll sie Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz leisten. Julia ist schockiert. Muss sie tatsächlich zahlen?

So wie Julia ergeht es Internetnutzern häufiger. Bei fremden Inhalten gilt daher Vorsicht: Sind Sie nicht sicher, ob Sie das Bild oder das Video auf Ihrer eigenen Website veröffentlichen oder zum Download anbieten dürfen, sollten Sie im Zweifel die Finger davon lassen oder anwaltlichen Rat einholen. Denn die Verwendung von fremden Inhalten ohne die Erlaubnis des Rechteinhabers ist grundsätzlich illegal. Es sei denn, das Urheberrechtsgesetz gestattet die Nutzung in speziell geregelten Fällen auch ohne eine solche Erlaubnis.

Hafte ich auch für andere?

Problematisch war lange Zeit, dass Sie auch für illegale Up- und Downloads, die andere mit Ihrem Internetzugang ausgeführt haben, unter Umständen haften mussten.
Viele Café- oder Restaurantbetreiber verzichteten wegen der strengen Haftung darauf, ihren Gästen freies WLAN anzubieten. Dadurch hinkte Deutschland anderen EU-Ländern beim Thema freies WLAN hinterher. Wo in europäischen Nachbarländern Internet an fast jeder Straßenecke zu finden war, sah es in Deutschland mit WLAN-Hotspots noch mau aus.

Diese strenge Haftung für den WLAN-Betreiber änderte der Gesetzgeber , indem er die für diese die sogenannte Störerhaftung abschaffte.

Aus der Änderung ergibt sich, dass Sie als WLAN-Betreiber grundsätzlich nur dann haften, wenn Sie den Rechtsverstoß selbst begangen haben.
Um Rechteinhaber und das geistige Eigentum trotzdem ausreichend zu schützen, kann der WLAN-Betreiber aufgefordert werden, bestimmte Webseiten zu sperren ( „Nutzungssperren“). Dies gilt nach § 7 Abs. 4 TMG jedoch nur dann, wenn über Ihr WLAN ein Rechtsverstoß begangen wurde und durch die Sperrung der Seite vermieden werden soll, dass dieser Verstoß wiederholt wird. Außerdem stehen Nutzungssperren den Rechteinhabern nur dann zu, wenn es keine andere Möglichkeit gibt, den Verstoß zu verhindern. Eine Möglichkeit wäre etwa, bestimmte Ports am Router zu sperren, um den Zugang zu Peer-to-Peer Netzwerken zu verhindern oder im Router eine Blacklist anzulegen. Abmahnkosten müssen WLAN-Betreiber hier nicht mehr fürchten.

Schutz ihres Internetzugangs

Doch auch, wenn die strenge Haftung gelockert wurde, sollten Sie Ihren Internetzugang ausreichend vor illegalen Handlungen anderer schützen. Denn: es geht auch um den Schutz Ihrer Daten. Sichern Sie daher Ihr WLAN mit einem individuellen Passwort. Dieses sollte am besten mehr als zehn Zeichen lang sein und aus Groß- und Kleinbuchstaben sowie Ziffern und Sonderzeichen bestehen. Vermeiden Sie leicht zu entschlüsselnde Passwörter wie beispielsweise Ihr Geburtsdatum oder Ihren Namen. Und denken Sie auch daran, das Passwort regelmäßig auszutauschen.

Da Kinder die Folgen von illegalen Up- und Downloads im Netz häufig noch nicht absehen können, sollten Sie ihnen dies deutlich erklären und auch beschreiben, welche Konsequenzen drohen oder gewisse Seiten sperren. . Andernfalls können Sie sich z.B. bei Urheberrechtsverletzungen ihrer Kinder mitunter schadensersatzpflichtig sein wegen Verletzung ihrer Aufsichtspflichten.

Wie auf Abmahnschreiben reagieren?

Mit dem Abmahnschreiben wirft Ihnen die Anwaltskanzlei als Vertreter des Rechteinhabers eine illegale Handlung im Internet vor, beispielsweise, dass sie ein Bild unberechtigt verwendet oder einen Musiksong oder einen Film ohne Erlaubnis herunter geladen haben. Wenn Sie sich gegen die Abmahnung wehren möchten, sollten Sie das Schreiben umgehend von einem Rechtsanwalt prüfen lassen. Achten Sie auf die Fristen. Diese sind häufig sehr kurz gesetzt, das ist legal. Daher kann es sinnvoll sein, zunächst eine Fristverlängerung zu erwirken. Auf der Seite der Rechtsanwaltskammern können Sie nach einem Anwalt in Ihrer Nähe suchen. Auch Verbraucherzentralen bieten Beratungen an. Auf keinen Fall sollten Sie die Abmahnung ignorieren. Denn dann kann sehr schnell ein gerichtliches Verfahren drohen, das weitere Kosten verursachen kann.

Gemeinsam mit Ihnen prüft der Rechtsanwalt, ob Sie für die vorgeworfene Rechtsverletzung tatsächlich haften. Wenn ja sollten Sie dafür sorgen, dass der abgemahnte Inhalt so schnell wie möglich gelöscht wird. Achten Sie darauf, dass das entsprechende Bild oder Video auch aus Google-Cache, dem Zwischenspeicher, entfernt wurde.

Beraten Sie sich mit Ihrem Rechtsanwalt, ob Sie die in der Regel beiliegende Unterlassungserklärung unterzeichnen sollten. Bei zu weitgehenden Forderungen zugunsten des Rechteinhabers sollte der Text gegebenenfalls abgeändert werden (sog. modifizierte Unterlassungserklärung).
Unter Umständen können Sie sich mit dem Rechteinhaber auf eine geringere Summe einigen. Machen Sie dem Rechteinhaber ein Angebot.

Sollte die Abmahnung allerdings gänzlich unberechtigt sein, verweigern Sie die Zahlung.

In dem Beispiel:
Julia hat die Abmahnung durch eine auf Urheberrecht spezialisierte Anwältin prüfen lassen. Da das verwendete Bild nicht zur freien Nutzung bestimmt war, ist der Vorwurf des Rechteinhabers berechtigt. Die Anwältin rät ihr daher dazu, das Bild zügig zu löschen. Die Anwältin ändert den Inhalt der zu stark zugunsten des Rechteinhabers formulierten Unterlassungserklärung an einigen Stellen ab. Gemeinsam mit Julia bereitet sie ein Schreiben vor, in dem Julia dem Rechteinhaber bezüglich der Schadensersatzsumme entgegen kommt. Julia hat Glück: Der Rechteinhaber erklärt sich einverstanden.

Freie Inhalte im Netz

Manchmal ist die Verwendung eines bestimmten Inhalts im Netz aber auch erlaubt oder vom Rechteinhaber sogar erwünscht. So bieten manche Künstler oder Musiklabels freie Inhalte zum Beispiel mit sogenannten CC-Lizenzen an (Abkürzung für Creative Commons, auf Deutsch übersetzt so viel wie: schöpferisches Gemeingut) . Hier dürfen Nutzer die Inhalte unter bestimmten Bedingungen, insbesondere der Nennung des Urhebers und der entsprechenden Lizenz, frei verwenden und zum Teil sogar verändern und weiterverarbeiten. Zu den einzelnen CC-Lizenzen finden Sie weitere Informationen auf der Internetseite von Creative Commons Deutschland.

Außerdem gibt es im Internet diverse Datenbanken, bei denen Lizenzen an Bildern, Musik, Videos, Spielen usw. erworben und diese Inhalte damit rechtlich einwandfrei genutzt werden können.

Darüber hinaus erlaubt auch das Gesetz bestimmte Nutzungen, beispielsweise für den Unterricht oder wissenschaftliche Zwecke. Die Einzelheiten ergeben sich aus dem Urheberrechtsgesetz. Viele dieser Vorschriften sind im Jahr 2017 im Urheberrechts-Wissenschaftsgesellschafts-Gesetz geändert worden. Diese Reform tritt am 1. März 2018 in Kraft.

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