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Eine junge Frau hält ein Mobiltelefon am Ohr. Im Hintergrund fährt ein Bus durchs Bild.

Thema Verbraucherschutz Digital im EU-Ausland

Telefonieren und Streaming im Urlaub

Verbesserter grenzüberschreitender Zugriff auf Online-Dienste ab 1. April 2018

Für internetbasierte Streaming- oder Pay-TV-Dienste wie zum Beispiel Spotify, SkyGo, Netflix , iTunes, Maxdome, Zattoo oder Amazon Prime hat die EU zum 1.April 2018 einen ersten Schritt zur Lockerung des Geoblockings und hin zu einem digitalen Binnenmarkt getan.

Während Verbraucher zum Beispiel ihre Lieblings-DVD oder andere Medieninhalte auf "analogen" Trägermedien problemlos in das EU-Ausland mitnehmen können, scheiterte der grenzüberschreitende Zugang zu digitalen Online-Inhalten oftmals aufgrund einer technischen Zugriffssperrung mittels Geoblocking. Das hat sich zum 1. April 2018 durch die Verordnung zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten geändert.

Wenn Sie also in Deutschland für ein Online-Abo eines Anbieters von Filmen, Serien, Musik oder Sport-Liveübertragungen bezahlen, können Sie dieses Abo seit dem 1.April 2018 auch im EU-Ausland nutzen; zusätzliche Kosten entstehen Ihnen hierdurch nicht. Die Nutzungsmöglichkeit besteht für vorübergehende Aufenthalte im EU-Ausland wie etwa Urlaubs- und Geschäftsreisen oder Praktika, nicht aber für ein dauerhaftes Verbleiben in einem anderen EU-Mitgliedstaat.

Die EU-Verordnung regelt zum einen, wie die Online-Anbieter ihren Service auch urheberrechtlich ermöglichen können:
In den Mitgliedstaaten der EU gelten unterschiedliche Regelungen zum Urheberrecht. In Italien gelten italienische, in Polen polnische und in Deutschland eben die deutschen Regelungen. Das heißt, für alle Menschen, die sich in einem Staat aufhalten, gelten die Urheberrechtsregelungen dieses Staates. Auch wenn ein Deutscher in Italien Urlaub macht, gelten für ihn die italienischen Reglungen. Online-Anbieter, die nur auf dem deutschen Markt tätig sind, erwerben deshalb Nutzungsrechte an den Inhalten nur für das deutsche Territorium. Deshalb gelten die Lizenzen grundsätzlich nur für Deutschland. Damit die Online-Anbieter für den verbesserten zeitweisen Zugang ihrer Kunden nicht die Rechte für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union einkaufen müssen, wertet die neue EU-Verordnung die zeitweise Nutzung der Angebote im EU-Ausland rechtlich nun wie eine Nutzung im Inland. Auf diese Weise ist es ausreichend, dass die Online-Anbieter die Urheberrechte nur für Deutschland erwerben.

Zum anderen regelt die Verordnung, auf welche Weise die Online-Anbieter den Wohnort der Abonnenten überprüfen sollen. Denn nur das an Ihrem Wohnort, also beispielsweise in Deutschland, abgeschlossene Online-Abo können Sie als Verbraucher ins EU-Ausland „mitnehmen“. Die Online -Anbieter müssen die Kunden darüber informieren, mit welchen Mitteln die Überprüfung des Wohnortes erfolgt und den Datenschutz zwingend beachten. Die Überprüfung des Wohnortes kann etwa durch eine elektronische Identifizierung oder ganz einfach durch Abgleich der Zahlungsdetails oder Postanschriften der Nutzer erfolgen.

Die Portabilitäts-Verordnung ist nur für Anbieter von kostenpflichtigen Inhalten verpflichtend. Bei kostenfreien Live-Streams oder bei gebührenfinanzierten Angeboten der öffentlich-rechtlichen Sender wie z.B. in den Mediatheken von ARD und ZDF können die Sendeunternehmen entscheiden, ob sie diese Inhalte Verbrauchern bei vorübergehenden Aufenthalten im EU-Ausland ebenfalls anbieten.

Roaming

Roaming bedeutet: im Ausland über ein fremdes Mobilnetz telefonieren, surfen oder SMS schreiben. Hierfür berechneten die Mobilfunkanbieter bisher höhere Tarife als zu Hause. Diese Roaminggebühren waren auf Druck der EU-Kommission schon in den vergangenen zehn Jahren stark gefallen und werden jetzt gemäß den Vorgaben der Roaming-Verordnung von 2015 abgeschafft.

Ab dem 15. Juni 2017 entfallen innerhalb der EU die Roaminggebühren - Handynutzer können bei Reisen in andere EU-Länder ohne zusätzliche Gebühren telefonieren, SMS senden oder im Netz surfen. Auch bei eingehenden Anrufen im Ausland werden keine zusätzlichen Gebühren fällig. Es gibt aber Ausnahmen.

Die wichtigsten Punkte der neuen Roaming-Regelung lauten:

  1. Als Roaming gelten nur Telefonate, SMS und Datenübertragungen im Ausland, eingewählt in einem Mobilfunknetz des Reiselandes. Telefonieren von Deutschland ins Ausland ist kein Roaming, vom Ausland (siehe Punkt 2.) nach Deutschland aber schon.
  2. Die neue Roaming-Regelung gilt für die EU (bis März 2019 auch noch in Großbritannien) und für Liechtenstein, Island und Norwegen. Die Neuregelung gilt nicht in der Schweiz oder in der Türkei. Auch auf Kreuzfahrtschiffen, Fähren und in Flugzeugen gelten die Regelungen der Roaming-Verordnung nicht, es können hier daher enorme Kosten entstehen.
  3. Es gilt prinzipiell der Grundsatz „Roaming zu Inlandspreisen“: Das bedeutet, dass die im Tarifpaket enthaltenen Freieinheiten im EU-Ausland wie zu Hause genutzt werden können. Bei Tarifen ohne Freieinheiten fallen für verbrauchte Minuten, SMS und Datenvolumen die gleichen Kosten wie im Inland an.
  4. Internetanbieter erhalten die Möglichkeit, das Datenlimit für die Internetnutzung im Ausland zu begrenzen und das Datenvolumen, das darüber hinaus geht, extra zu berechnen (derzeit 7,70 plus MWSt pro GB). Dies wird vor allem bei günstigen Tarifen mit hohem Datenvolumen der Fall sein. Darüber, ob es für den Tarif ein Limit gibt und wenn ja, wie hoch das Datenvolumen ist, das der Kunde im EU-Ausland aufschlagsfrei nutzen kann, muss der Anbieter den Kunden informieren. Wenn das Volumen ausgeschöpft ist, muss der Anbieter eine Information per SMS schicken.
  5. Zudem gilt wie bisher, dass Anbieter eine Kostengrenze für Datenroaming bei höchstens 60 Euro anbieten müssen. Sind 80 bzw. 100 Prozent dieser Kostengrenze verbraucht, muss der Anbieter den Verbraucher per SMS benachrichtigen. In dieser Nachricht steht, was getan werden muss, um Datenroaming weiter nutzen zu können. Ansonsten werden Datendienste bis zum Ende der Rechnungsperiode gesperrt.
  6. Die “Fair Use-Regelung“ soll es den Anbietern ermöglichen, Missbrauch zu verhindern: Damit soll verhindert werden, dass Verbraucher in einem Land leben, aber einen günstigeren Vertrag eines anderen EU-Landes dauerhaft nutzen. Sollte der Verbraucher innerhalb von vier Monaten mehr Zeit im EU-Ausland verbringen und in dieser Zeit mehr telefonieren, SMS schreiben oder surfen als im heimatlichen nationalen Netz, können nach 14-tägiger Warnfrist Extra-Gebühren auferlegt werden (max. 3,2 Cent pro Minute des Anrufs und 1 Cent pro SMS). Die Kosten für mobiles Internet bei Missbrauch sinken stufenweise von zunächst 7,70 pro GB auf schließlich noch 2,50 pro GB ab 1.1.2022
  7. Telekommunikationsunternehmen können auch Tarife ohne Auslandsnutzung anbieten. Diese SIM-Karten funktionieren im Ausland gar nicht. Erkundigen Sie sich daher vor Vertragsabschluss darüber, ob Ihr Vertrag Roaming beinhaltet.

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