Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Zweites europäisches Symposium zur Verbesserung der Verständlichkeit von Rechtsvorschriften (2014)

10.-11. November 2014 im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Berlin

Kann man bereits im Jurastudium verständliches Formulieren von Rechtstexten lehren? Wie kann man diejenigen, die Gesetzentwürfe verfassen, in Fortbildungen so schulen, dass sie Rechtsnormen adressatengerecht und möglichst allgemeinverständlich formulieren? Welche Möglichkeiten gibt es, Bürgerinnen und Bürgern den Inhalt von Gesetzen verständlich zu vermitteln?

Zu Fragen rund um das Thema der Verständlichkeit von Rechtsvorschriften fand vom 10. bis 11. November 2014 im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz das „Zweite europäische Symposium zur Verbesserung der Verständlichkeit von Rechtsvorschriften: Lehre und Praxis“ statt.

Das zweite Symposium der Reihe hat in einem ersten Themenschwerpunkt die Rolle der Verständlichkeit von juristischer Fachsprache innerhalb der Aus- und Fortbildung von Legisten diskutiert. Es wurde außerdem gezeigt, was staatliche Stellen tun können, um den Bürgerinnen und Bürgern das Recht verständlich zu vermitteln. Die hierzu am ersten Tag geladenen Referentinnen und Referenten stellten interessante Aktivitäten ihres Landes bzw. ihrer Hochschule vor.

Themenschwerpunkt des zweiten Tages war die Rolle der Verständlichkeit im Rechtsetzungsprozess der Europäischen Union. Im Mittelpunkt stand die Arbeit an Rechtsetzungsvorschlägen der Kommission. Hierzu waren Referenten der Europäischen Kommission geladen, die über die Möglichkeiten und Grenzen ihrer jeweiligen Arbeitseinheit berichteten, die Verständlichkeit von EU-Rechtsakten zu beeinflussen.

Das Symposium fand unter Beteiligung von insgesamt 90 Vertretern der EU-Organe, der EU-Mitgliedstaaten, der Schweiz, der Bundesregierung, der Bundesländer sowie der Wissenschaft (Juristen und Linguisten) statt.