Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung

Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung sind erklärte Ziele der Bundesregierung. „Gutes Recht ist eine tragende Säule für Freiheit, Gerechtigkeit, Wohlstand, Wettbewerbsfähigkeit und politische Stabilität in Deutschland. Seine Qualität muss sich in der praktischen Anwendung erweisen“ heißt es im Kabinettbeschluss vom 4. Juni 2014 zum Arbeitsprogramm der Bundesregierung „Bessere Rechtsetzung“.

Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung sind erklärte Ziele der Bundesregierung. „Gutes Recht ist eine tragende Säule für Freiheit, Gerechtigkeit, Wohlstand, Wettbewerbsfähigkeit und politische Stabilität in Deutschland. Seine Qualität muss sich in der praktischen Anwendung erweisen“ heißt es im Kabinettbeschluss vom 4. Juni 2014 zum Arbeitsprogramm der Bundesregierung „Bessere Rechtsetzung“.

Ein Stapel Akten. Foto: Thinkstock

Als Gesetzgebungsministerium und als beratende Instanz für andere Bundesministerien bei der Vorbereitung von deren Rechtsetzungsvorhaben kommt dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz eine besondere Verantwortung bei der Umsetzung der Maßnahmen zum Bürokratieabbau und für bessere Rechtsetzung zu. Seinen konkreten Beitrag zu Bürokratieabbau und besserer Rechtsetzung leistet das BMJV durch die Rechtsprüfung und Sprachberatung.

Arbeitsprogramm der Bundesregierung „Bessere Rechtsetzung“

Themen in diesem Bereich

Rechtsprüfung

Die Rechtsprüfung des BMJV dient dazu, das Bundesrecht in sich widerspruchsfrei und möglichst übersichtlich zu gestalten. Mehr: Rechtsprüfung …

Eine Tastatur. Die "K"-Taste wurde durch eine "Lupen"-Taste ersetzt. (verweist auf: Rechtsprüfung)

Gesetzesredaktion und Sprachberatung

Gesetze sollen sprachlich richtig und möglichst verständlich sein – Gerichte, Behörden und andere Rechtsanwender können dann besser mit ihnen arbeiten, Bürger und Bürgerinnen finden leichter Zugang zu ihnen. Mehr: Gesetzesredaktion und Sprachberatung …

Informationsgrafik zur Organisation  (verweist auf: Gesetzesredaktion und Sprachberatung)

Handbuch der Rechtsförmlichkeit

Das BMJV gibt das Handbuch der Rechtsförmlichkeit (HdR) heraus, das Empfehlungen zu Form und Gestaltung von Gesetzen und Rechtsverordnungen der Bundesministerien enthält. Mehr: Handbuch der Rechtsförmlichkeit …

Bücher in einem Regal. (verweist auf: Handbuch der Rechtsförmlichkeit)

Rechtsbereinigung

Rechtsbereinigung ist eine Daueraufgabe der Bundesregierung und ein wichtiges Element guter Gesetzgebung. Mehr: Rechtsbereinigung …

ein Stapel Akten  (verweist auf: Rechtsbereinigung)