Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

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Menschenrechte

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ist für die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland gegenüber zahlreichen internationalen Gremien zuständig, die mit der Kontrolle der Einhaltung von internationalen menschenrechtlichen Verpflichtungen in Deutschland beauftragt sind.

Das Wort "Freiheit" an einer Wand. (verweist auf: Menschenrechte – Begriff und Geschichte)

Menschenrechte – Begriff und Geschichte

Der Begriff der Menschenrechte wird nicht einheitlich verstanden; seine genaue Definition und der Umfang der damit verbundenen Gewährleistungen unterliegen einem ständigen Entwicklungsprozess. Mehr: Menschenrechte – Begriff und Geschichte …

Foto des Europäischen Gerichtshof für Menschrechte in Straßburg (verweist auf: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte)

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK), zu deren Ratifikation jeder Mitgliedstaat des Europarats verpflichtet ist, sieht mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg einen ständigen internationalen Spruchkörper vor. Mehr: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte …

Das Logo des Europarates. (verweist auf: Europarat)

Europarat

Der Europarat mit seinen mittlerweile 47 Mitgliedstaaten hat sich seit seiner Gründung im Jahr 1949 für die Förderung der Menschenrechte, pluralistischer Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit eingesetzt und entsprechende Leitlinien für ein demokratisches Europa geschaffen. Mehr: Europarat …

Mappen, die seitlich aneinander geordnet in einem Regal stehen. (verweist auf: Ausgewählte Entscheidungen des EGMR und Rechtsprechungsberichte)

Ausgewählte Entscheidungen des EGMR und Rechtsprechungsberichte

Eine ganze Reihe von Entscheidungen des EGMR haben den EGMR in das öffentliche Bewusstsein gerückt. Wir haben für Sie eine Sammlung wichtiger Urteile und Verfahren zusammengestellt. Mehr: Ausgewählte Entscheidungen des EGMR und Rechtsprechungsberichte …

Die Flagge der Vereinten Nationen (verweist auf: Vereinte Nationen)

Vereinte Nationen

Die Vereinten Nationen sind die wichtigste universelle Organisation, um die Achtung der Menschenrechte und der Demokratie weltweit durchzusetzen. Der Schutz der Menschenrechte ist in Artikel 1 der Charta der Vereinten Nationen als eines ihrer Ziele festgelegt. Mehr: Vereinte Nationen …

Das Wort Menschenrechte. (verweist auf: Menschenrechtswächter)

Menschenrechtswächter

Die Menschenrechtsbeauftragte oder den Menschenrechtsschützer als besondere staatliche Stelle mit allgemeiner Zuständigkeit zum Schutz der Menschenrechte gibt es nicht in der Bundesrepublik. Mehr: Menschenrechtswächter …

Zwei leere Wahlplakate auf einer Steinmauer mit den Aufschriften Ja? und Nein? (verweist auf: Rechtsgutachten über den Umgang mit rassistischen Wahlkampfplakaten)

Rechtsgutachten über den Umgang mit rassistischen Wahlkampfplakaten

Das BMJV hat 2015 ein Gutachten in Auftrag gegeben, das der Frage nachgehen soll, inwieweit das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (ICERD) der Vereinten Nationen herangezogen werden kann, um gegen rassistische Wahlwerbung vorzugehen. Mehr: Rechtsgutachten über den Umgang mit rassistischen Wahlkampfplakaten …