Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Menschenrechtskommissar des Europarates

Der Menschenrechtskommissar des Europarats ist eine unabhängige Institution innerhalb des Europarates, die sich für den Schutz der Menschrechte in den 47 Mitgliedstaaten und die Sensibilisierung der Öffentlichkeit für dieses Thema einsetzt. Der Kommissar berät Mitgliedstaaten in Fragen zum Schutz der Menschenrechte und macht auf eventuell bestehende Defizite in Gesetzgebung und Praxis aufmerksam.

Seit dem 1. April 2012 ist Nils Muižnieks Menschenrechtskommissar des Europarats. Er ist der dritte Menschenrechtskommissar nach Thomas Hammarberg (2006-2012) und Alvaro Gil-Robles (1999-2006). Zur Erfüllung seiner Aufgaben führt er regelmäßige Besuche in den Mitgliedstaaten durch, um mit den Regierungen und der Zivilgesellschaft in Dialog zu treten und bereitet Berichte zu Themen vor, die in seinem Mandat liegen.

Hier finden Sie den Bericht des Menschenrechtskommissars des Europarats anlässlich seines Besuchs in Deutschland am 24. April und vom 4. bis 8. Mai 2015.