Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz

Mit der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) hat der Europarat 1993 ein unabhängiges Gremium ins Leben gerufen, das über die Einhaltung der Menschenrechte wacht, wenn es um Fragen von Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Intoleranz und Rassismus geht.

Einen wesentlichen Teil der Arbeit von ECRI stellen Länderberichte dar. Die Kommission besucht durchschnittlich neun bis zehn Länder pro Jahr und untersucht, ob es Probleme in den genannten Bereichen gibt. ECRI prüft bei den Besuchen auch, ob die Länder möglicher Kritik aus den vorhergehenden Kontrollen nachgegangen sind und ob sich die Empfehlungen der Kommission positiv auf die Menschenrechtssituation ausgewirkt haben. ECRI arbeitet dabei eng mit staatlichen und nichtstaatlichen Stellen zusammen; bei Besuchen vor Ort werden Gespräche geführt, um ein möglichst genaues und realitätsnahes Bild zu erhalten.

Der 5. ECRI-Bericht über Deutschland wurde nach dem Besuch einer ECRI-Delegation vom 11. bis 15. März 2013 erarbeitet.