Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Thema Europa und internationale Zusammenarbeit Internationale rechtliche Zusammenarbeit mit dem Staat Israel

Deutschland steht heute in einem einzigartigen Verhältnis zu Israel, das zum Zeitpunkt der Staatsgründung Israels kaum denkbar war. Diese besonderen Beziehungen sind ein Grundpfeiler der deutschen Außenpolitik.

Eine deutsche und israelische Flagge wehen im Wind. Foto: Thinkstock

Seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen am 12.Mai 1965 haben sich die deutsch-israelischen Beziehungen auf allen Ebenen kontinuierlich intensiviert und vertieft. Davon zeugen zahlreiche Besuche und Kontakte in beide Richtungen.

Die rechtliche Zusammenarbeit mit Israel erfolgt auf der Grundlage der Vereinbarung vom 22. August 1989. Die Zusammenarbeit ist eng und vertrauensvoll und schließt den Austausch von Experten, Seminare zu aktuellen Rechtsfragen, gegenseitige Studienbesuche und Besuche bei Aus- und Fortbildungseinrichtungen ebenso ein wie Fachgespräche und Programme allgemeinbildender Art auf dem Gebiet des Rechts.

Hervorzuheben sind die seit über 20 Jahren regelmäßig erfolgenden Seminare der beiden Justizministerien, in deren Zentrum der partnerschaftliche Austausch steht. Daneben werden Gesetzes- und Reformvorhaben besprochen und das jeweilige Herangehen an bestimmte Rechtsprobleme verglichen. Dieser regelmäßige Austausch bestätigt, dass auf beiden Seiten ein großes Interesse an der Zusammenarbeit besteht, die sowohl zur Fortentwicklung der eigenen Rechtsordnung beiträgt als auch eine bessere Zusammenarbeit untereinander und mit Drittstaaten fördert.

Im Jahr 2015 begingen Deutschland und Israel das 50-jährige Jubiläum der Aufnahme ihrer diplomatischen Beziehungen am 12. Mai 1965. Die Bundesrepublik Deutschland würdigt die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu Israel alle zehn Jahre mit großer Intensität. Aus diesem Anlass fand 2015 eine gemeinsame Justizkonferenz des israelischen Justizministerium und des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) mit dem Thema „Demokratie und Rechtsstaat“ in Berlin statt.

Darüber hinaus fördert das BMJV seit vielen Jahren das Jugendprogramm der Deutsch-Israelischen Juristenvereinigung (DIJV) mit einer jährlichen Zuwendung. Ziel des Programms ist es, angehende Juristinnen und Juristen aus Israel und Deutschland zusammenzubringen und den Dialog zwischen beiden Ländern auf diesem Wege weiter zu fördern. Damit leistet die DIJV einen wichtigen Beitrag zur Versöhnung und Verständigung.