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Portraitaufnahme von Dr. Katarina Barley, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz.
Portraitaufnahme von Dr. Katarina Barley, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz.
Katarina Barley anlässlich der heutigen Aktion unter dem Motto "Berlin trägt Kippa" und zu Antisemitismus in Deutschland „Jüdisches Leben ist Teil unserer Kultur. Ein Angriff darauf, ist ein Angriff auf uns alle. Aktionen wie 'Berlin trägt Kippa' sind ein wichtiges Zeichen der Solidarität.“ 25. April 2018

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Datum25. April 2018 | DokumenttypZitat | Person Dr. Katarina Barley „Jüdisches Leben ist Teil unserer Kultur. Ein Angriff darauf, ist ein Angriff auf uns alle. Aktionen wie 'Berlin trägt Kippa' sind ein wichtiges Zeichen der Solidarität.“

Datum13. April 2018 | DokumenttypZitat | Person Dr. Katarina Barley „Der Fortschritt ist auch im Recht oft weiblich. Das beweist die eindrucksvolle Liste von Vorhaben, die engagierte Juristinnen in den vergangenen 70 Jahren durchgesetzt haben, oft gegen heftige Widerstände.“

Datum5. April 2018 | DokumenttypZitat | Person Dr. Katarina Barley „Es ist an der Zeit für eine deutliche Reaktion der europäischen Staaten. Für Soziale Netzwerke braucht es klare Regeln. Wir werden überprüfen, ob die Möglichkeiten der neuen europäischen Datenschutzverordnung ausreichen. Wir müssen klare Anforderungen an die Betreiber Sozialer Netzwerke auf europäischer Ebene gesetzlich festschreiben.“

Datum26. März 2018 | DokumenttypZitat | Person Dr. Katarina Barley „Das Verfahren liegt nach den Regelungen über den Europäischen Haftbefehl und den deutschen gesetzlichen Grundlagen in der Hand der zuständigen Gerichte und Behörden des Landes Schleswig-Holstein. Deren Prüfung und Entscheidung gilt es abzuwarten.“

Datum25. März 2018 | DokumenttypZitat | Person Dr. Katarina Barley „Facebook muss erklären, wie es zu dem Datenskandal kommen konnte und wie es die Privatsphäre seiner Nutzer künftig wirksam schützen möchte. Das ist eine zentrale Frage des Verbraucherschutzes, die für mehr als 30 Millionen deutsche Facebook-Nutzer unmittelbare Bedeutung hat.“

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