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Mehr: „Jüdisches Leben ist Teil unserer Kultur. Ein Angriff darauf, ist ein Angriff auf uns alle. Aktionen wie 'Berlin trägt Kippa' sind ein wichtiges Zeichen der Solidarität.“ …
Mehr: „Der Fortschritt ist auch im Recht oft weiblich. Das beweist die eindrucksvolle Liste von Vorhaben, die engagierte Juristinnen in den vergangenen 70 Jahren durchgesetzt haben, oft gegen heftige Widerstände.“ …
Mehr: „Es ist an der Zeit für eine deutliche Reaktion der europäischen Staaten. Für Soziale Netzwerke braucht es klare Regeln. Wir werden überprüfen, ob die Möglichkeiten der neuen europäischen Datenschutzverordnung ausreichen. Wir müssen klare Anforderungen an die Betreiber Sozialer Netzwerke auf europäischer Ebene gesetzlich festschreiben.“ …
Mehr: „Das Verfahren liegt nach den Regelungen über den Europäischen Haftbefehl und den deutschen gesetzlichen Grundlagen in der Hand der zuständigen Gerichte und Behörden des Landes Schleswig-Holstein. Deren Prüfung und Entscheidung gilt es abzuwarten.“ …
Mehr: „Facebook muss erklären, wie es zu dem Datenskandal kommen konnte und wie es die Privatsphäre seiner Nutzer künftig wirksam schützen möchte. Das ist eine zentrale Frage des Verbraucherschutzes, die für mehr als 30 Millionen deutsche Facebook-Nutzer unmittelbare Bedeutung hat.“ …
Mehr: „Facebook muss für den Skandal Verantwortung übernehmen. Die Frage, was mit den Daten von 30 Millionen deutschen Nutzerinnen und Nutzern passiert, ist eine zentrale Frage des Verbraucherschutzes.“ …
Mehr: „Nur wer weiß, was mit seinen persönlichen Daten geschieht, kann über ihre Verarbeitung souverän entscheiden. Facebook muss sich an dieses Recht halten. Es wird Zeit für das Unternehmen, klar Verantwortung zu übernehmen. Facebook muss erklären, wie es die Privatsphäre seiner Nutzerinnen und Nutzer künftig besser schützt.“ …
Mehr: „Zu einer guten Unternehmensführung gehört auch eine ehrliche Analyse und eine verantwortungsvolle Planung. So können Fehlentwicklungen frühzeitig entdeckt und ihnen entgegengewirkt werden.“ …
Mehr: „Es geht nicht um Werbung, es geht um Information. Ärztinnen und Ärzte brauchen Rechtssicherheit. Betroffene Frauen brauchen Unterstützung in einer persönlichen Krisensituation.“ …
Mehr: „Die Gleichberechtigung steht zwar im Grundgesetz, die Realität ist - nicht nur auf dem Arbeitsmarkt - oftmals eine andere.“ …
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