Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Pressemitteilungen

DokumenttypPressemitteilung | Datum13. Dezember 2016„Ein wichtiger Schritt, mit dem die Unabhängigkeit der Stiftung Warentest gesichert
wird“

Auf der heutigen Pressekonferenz im Gebäude der Stiftung Warentest haben Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, und Volker Kauder, MdB und Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Maßnahmen zur Verbesserung der finanziellen Unabhängigkeit der Stiftung Warentest vorgestellt. Mehr: „Ein wichtiger Schritt, mit dem die Unabhängigkeit der Stiftung Warentest gesichert wird“ …

DokumenttypPressemitteilung | Datum16. November 2016Transparente und einfache Datenschutzhinweise – „One-Pager“-Konzept des IT-Gipfels trägt Früchte

Die Online-Modeplattform Zalando wird heute auf dem Nationalen IT-Gipfel ein Web-Tool vorstellen, mit dem jeder Internet-Anbieter und Webseiten-Betreiber transparente und einfache Datenschutzhinweise in seinen Web-Auftritt integrieren kann. Mehr: Transparente und einfache Datenschutzhinweise – „One-Pager“-Konzept des IT-Gipfels trägt Früchte …

DokumenttypPressemitteilung | Datum2. November 2016 | ThemaVerbraucherschutzGrößere Transparenz und mehr Rechtssicherheit bei Reisen

Das Bundeskabinett hat am 2. November 2016 den von Bundesminister Heiko Maas vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften beschlossen. Mehr: Größere Transparenz und mehr Rechtssicherheit bei Reisen …

DokumenttypPressemitteilung | Datum25. Oktober 2016„Kein Täter werden“ zieht Zwischenbilanz

Das vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz unterstützte Präventionsprojekt „Kein Täter werden“ kann eine positive Zwischenbilanz ziehen. An der Charité Berlin sowie mittlerweile zehn weiteren Standorten in Deutschland wird Menschen, die sich sexuell zu Kindern hingezogen fühlen und daher Hilfe suchen, spezifische Diagnostik und Therapie unter Schweigepflicht angeboten. Mehr: „Kein Täter werden“ zieht Zwischenbilanz …

DokumenttypPressemitteilung | Datum21. September 2016Stärkung der unternehmerischen Verantwortung durch neue nichtfinanzielle Berichtspflichten

Die Bundesregierung hat heute den vom Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nichtfinanziellen Berichterstattung der Unternehmen in ihren Lage- und Konzernlageberichten (CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz) beschlossen. Mehr: Stärkung der unternehmerischen Verantwortung durch neue nichtfinanzielle Berichtspflichten …

DokumenttypPressemitteilung | Datum18. September 2016 | ThemaFinanzen und VersicherungenKontenwechsel leicht gemacht

Neuer Rechtsanspruch auf Wechselservice fördert den Wettbewerb zwischen Kontoinstituten und stärkt damit Verbraucherrechte. Mehr: Kontenwechsel leicht gemacht …

DokumenttypPressemitteilung | Datum2. September 2016 | ThemaVerbraucherschutz„Datenschutz auf einen Blick: Erste Unternehmen greifen „One-Pager“ als Muster für transparente Datenschutzhinweise auf

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Ulrich Kelber, besuchte am heutigen Freitag die Internationale Funkausstellung. Dort informierte er sich bei der Deutschen Telekom AG über den neuen „One Pager“ des Unternehmens, der auf eine Initiative des Nationalen IT-Gipfels unter Beteiligung des BMJV zurückgeht. Mehr: „Datenschutz auf einen Blick: Erste Unternehmen greifen „One-Pager“ als Muster für transparente Datenschutzhinweise auf …

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