Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Pressemitteilungen

DokumenttypPressemitteilung | Datum29. Juni 2017 | ThemaJustizPflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung nicht patentierbar

Auf seiner heutigen Sitzung in Den Haag hat der Verwaltungsrat der EPO mit großer Mehrheit beschlossen, den für die Erteilung europäischer Patente maßgeblichen Rechtsrahmen zu konkretisieren: Danach wird es ab dem 1. Juli 2017 europäische Patente auf Pflanzen und Tiere aus konventionellen, d.h. im Wesentlichen biologischen Züchtungsverfahren nicht mehr geben. Mehr: Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung nicht patentierbar …

DokumenttypPressemitteilung | Datum26. Juni 2017„Die Quote wirkt“

Bundesfrauenministerin Katarina Barley und Bundesjustizminister Heiko Maas ziehen zwei Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern in Führungspositionen Bilanz. Mehr: „Die Quote wirkt“ …

DokumenttypPressemitteilung | Datum22. Juni 2017Eröffnung der Rosenburg-Wanderausstellung

Bundesminister Heiko Maas hat gemeinsam mit der Präsidentin des Landgerichts Berlin, Frau Gabriele Nieradzik, am 22. Juni die Wanderausstellung „Die Rosenburg – das Bundesjustizministerium im Schatten der NS-Vergangenheit“ im Landgericht Berlin eröffnet. Mehr: Eröffnung der Rosenburg-Wanderausstellung …

DokumenttypPressemitteilung | Datum22. Juni 2017Intelligentere und innovativere Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter

Der internationale Gipfel zur Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums, der vom deutschen Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der Europäischen Kommission veranstaltet wird, findet am 22./23. Juni in Berlin statt. Mehr: Intelligentere und innovativere Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter …

DokumenttypPressemitteilung | Datum14. Juni 2017 | ThemaJustiz„Streitbeilegung – made in Germany“

Mehr Rechtssicherheit und geringere Kosten durch effiziente Streitbeilegung: „Bündnis für das deutsche Recht“ will Rechts- und Wirtschaftsstandort Deutschland stärken. Mehr: „Streitbeilegung – made in Germany“ …

DokumenttypPressemitteilung | Datum28. April 2017 | ThemaVerbraucherschutzICPEN Konferenz: Kooperation der Rechtsdurchsetzungsbehörden wird immer wichtiger

Vom 26. – 28. April 2017 fand in Berlin die Frühjahrskonferenz des International Consumer Protection and Enforcement Network (ICPEN) unter der Präsidentschaft des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz statt. Zahlreiche hochrangige Vertreterinnen und Vertreter internationaler Rechtsdurchsetzungsbehörden kamen zusammen, um sich über die Herausforderungen des Verbraucherschutzes in einer digitalen Welt auszutauschen. Mehr: ICPEN Konferenz: Kooperation der Rechtsdurchsetzungsbehörden wird immer wichtiger …

DokumenttypPressemitteilung | Datum12. April 2017 | ThemaJustizBundesregierung beschließt neues Urheberrecht zur Förderung von Bildung und Wissenschaft

Die Bundesregierung hat heute den von Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft beschlossen. Damit setzt der Entwurf die Maßgabe des Koalitionsvertrages um, eine sogenannte „Bildungs- und Wissenschaftsschranke“ – also eine gesetzliche Nutzungserlaubnis – im Urheberrecht zu schaffen. Mehr: Bundesregierung beschließt neues Urheberrecht zur Förderung von Bildung und Wissenschaft …

DokumenttypPressemitteilung | Datum30. März 2017Symposium zur Gesundheitskompetenz in Deutschland: „Angebote müssen stärker auf die Menschen abgestimmt sein.“

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) legt die erste repräsentative Studie zur Gesundheitskompetenz in Deutschland und eine Material- und Methodensammlung für die Verbraucher- und Patientenberatung vor. Mehr: Symposium zur Gesundheitskompetenz in Deutschland: „Angebote müssen stärker auf die Menschen abgestimmt sein.“ …

DokumenttypPressemitteilung | Datum23. März 2017 | ThemaVerbraucherschutzBundesregierung eröffnet Nationales Kompetenzzentrum für nachhaltigen Konsum

Dietmar Horn, Abteilungsleiter im Bundesumweltministerium, Dr. Maria Flachsbarth, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministerium und Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesjustiz- und -verbraucherschutzministerium, haben am 23. März 2017 gemeinsam im Rahmen der Konferenz „Umsetzung nachhaltiger Konsum in Deutschland“ das „Kompetenzzentrum nachhaltiger Konsum der Bundesregierung beim Umweltbundesamt“ eröffnet. Mehr: Bundesregierung eröffnet Nationales Kompetenzzentrum für nachhaltigen Konsum …

Weitere Infos und Themen