Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Pressemitteilungen

DokumenttypPressemitteilung | Datum6. Juni 2018Kabinett beschließt verbesserten Zugang zu Literatur für blinde und sehbehinderte Menschen

Die Bundesregierung hat heute den von der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Katarina Barley vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie beschlossen. Damit wird der Zugang zu Literatur für blinde, seh- und lesebehinderte Menschen verbessert. Bislang liegen nur rund fünf Prozent der weltweit veröffentlichten Werke der Literatur in barrierefreien Formaten vor, also z. B. in Brailleschrift oder als barrierefreies Hörbuch. Mehr: Kabinett beschließt verbesserten Zugang zu Literatur für blinde und sehbehinderte Menschen …

DokumenttypPressemitteilung | Datum2. Juni 2018Wahl einer deutschen Richterin / eines deutschen Richters am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Die Amtszeit der derzeitigen deutschen Richterin am Europäischen Gerichtshof für Men-schenrechte, Frau Professor Dr. Angelika Nußberger, endet am 31. Dezember 2019. Im kommenden Jahr steht daher die Wahl einer Nachfolgerin bzw. eines Nachfolgers durch die Parlamentarische Versammlung des Europarates an. Mehr: Wahl einer deutschen Richterin / eines deutschen Richters am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte …

DokumenttypPressemitteilung | Datum11. April 2018Edgar Franke neuer Opferbeauftragter der Bundesregierung

Das Bundeskabinett hat am 11. April Professor Dr. Edgar Franke, MdB, zum Beauftragten der Bundesregierung für die Anliegen von Opfern und Hinterbliebenen von terroristischen Straftaten im Inland bestellt. Mehr: Edgar Franke neuer Opferbeauftragter der Bundesregierung …

DokumenttypPressemitteilung | Datum3. April 2018Opferbeauftragter Beck beendet seine Tätigkeit

Nach gut einem Jahr endete am 31. März 2018 die Aufgabe von Herrn Ministerpräsident a.D. Kurt Beck als Beauftragter der Bundesregierung für die Opfer und Hinterbliebenen Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz. Mehr: Opferbeauftragter Beck beendet seine Tätigkeit …

DokumenttypPressemitteilung | Datum6. Februar 2018Safer Internet Day 2018: Konferenz zu Chancen und Risiken von Künstlicher Intelligenz

Anwendungen auf Basis von Künstlicher Intelligenz gewinnen im Verbraucheralltag mehr und mehr an Bedeutung. Anlässlich des Safer Internet Day 2018 veranstalten das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) und der Digitalverband Bitkom e.V. heute die Konferenz "Künstliche Intelligenz - Dein Freund und Helfer?". Die Veranstaltung behandelt Chancen und Risiken von KI-Technologien und findet in der Hauptstadtrepräsentanz der Deutschen Telekom statt. Mehr: Safer Internet Day 2018: Konferenz zu Chancen und Risiken von Künstlicher Intelligenz …

DokumenttypPressemitteilung | Datum13. Dezember 2017Opferbeauftragter legt Abschlussbericht vor

Der Beauftragte der Bundesregierung für die Opfer und Hinterbliebenen des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016, Herr Ministerpräsident a.D. Kurt Beck, hat heute seinen Abschlussbericht veröffentlicht. Mehr: Opferbeauftragter legt Abschlussbericht vor …

DokumenttypPressemitteilung | Datum11. Dezember 2017Smart Toys – Worauf Verbraucherinnen und Verbraucher achten sollten

Mit Puppen, die Gespräche führen können, smarten Schnullern mit Gesundheits-Tools, Smart Home Hubs oder Lern-Tablets haben „intelligente“ Spielzeuge Einzug in die Kinderzimmer gefunden. Mehr: Smart Toys – Worauf Verbraucherinnen und Verbraucher achten sollten …

DokumenttypPressemitteilung | Datum8. September 2017Bessere Unterstützung für Verbraucherinnen und Verbraucher in benachteiligten Stadtteilen

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV), Ulrich Kelber und Baustaatssekretär Gunther Adler (BMUB) haben heute in Bonn-Tannenbusch den Startschuss für das ressortübergreifende Modellprogramm „Verbraucher stärken im Quartier“ gegeben. Mehr: Bessere Unterstützung für Verbraucherinnen und Verbraucher in benachteiligten Stadtteilen …

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