Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Pressemitteilungen

DokumenttypPressemitteilung | Datum19. Juli 2017Reformkommission Sexualstrafrecht übergibt Abschlussbericht

Am 19. Juli 2017 hat die Reformkommission zum Sexualstrafrecht ihren Abschlussbericht an den Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas übergeben. Mehr: Reformkommission Sexualstrafrecht übergibt Abschlussbericht …

DokumenttypPressemitteilung | Datum17. Juli 2017Urheberrecht: Besserer Zugang blinder und sehbehinderter Menschen zu Literatur

Der Rat der Europäischen Union hat heute urheberrechtliche Regelungen zu Gunsten blinder, seh- und lesebehinderter Menschen verabschiedet. Dadurch soll diesen Menschen ein besserer Zugang zu Literatur ermöglicht werden. Mehr: Urheberrecht: Besserer Zugang blinder und sehbehinderter Menschen zu Literatur …

DokumenttypPressemitteilung | Datum6. Juli 2017Opferbeauftragter zieht Zwischenbilanz

Der Beauftragte der Bundesregierung für die Opfer und Hinterbliebenen des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016, Herr Ministerpräsident a.D. Kurt Beck, hat heute einen Zwischenbericht zu seiner Arbeit veröffentlicht. Mehr: Opferbeauftragter zieht Zwischenbilanz …

DokumenttypPressemitteilung | Datum4. Juli 2017Expertenkreis legt Abschlussbericht zur Reform des Abstammungsrechts vor

Die Expertinnen und Experten des Arbeitskreises Abstammungsrecht haben am 4. Juli 2017 in Berlin ihren Abschlussbericht an den Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas offiziell übergeben. Mehr: Expertenkreis legt Abschlussbericht zur Reform des Abstammungsrechts vor …

DokumenttypPressemitteilung | Datum3. Juli 2017Zusammenleben in der digitalen Gesellschaft – Teilhabe ermöglichen, Sicherheit gewährleisten, Freiheit bewahren

Unter dem Titel „Digitales Leben – Vernetzt. Vermessen Verkauft? – #Werte #Algorithmen #IoT“ findet heute im Museum für Kommunikation eine Tagung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz über die Rechts- und Werteordnung in der digitalen Welt statt. Mehr: Zusammenleben in der digitalen Gesellschaft – Teilhabe ermöglichen, Sicherheit gewährleisten, Freiheit bewahren …

DokumenttypPressemitteilung | Datum30. Juni 2017Internationale Verbraucherschutz-Webseite www.icpen.org

Das Internationale Netzwerk von Verbraucherschutz- und Rechtsdurchsetzungsbehörden (International Consumer Protection and Enforcement Network, ICPEN) bietet über seinen überarbeiteten und ausgeweiteten Webauftritt – www.icpen.org – neue Informations-, Beschwerde- und Austauschformate. Mehr: Internationale Verbraucherschutz-Webseite www.icpen.org …

DokumenttypPressemitteilung | Datum29. Juni 2017 | ThemaJustizPflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung nicht patentierbar

Auf seiner heutigen Sitzung in Den Haag hat der Verwaltungsrat der EPO mit großer Mehrheit beschlossen, den für die Erteilung europäischer Patente maßgeblichen Rechtsrahmen zu konkretisieren: Danach wird es ab dem 1. Juli 2017 europäische Patente auf Pflanzen und Tiere aus konventionellen, d.h. im Wesentlichen biologischen Züchtungsverfahren nicht mehr geben. Mehr: Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung nicht patentierbar …

DokumenttypPressemitteilung | Datum26. Juni 2017„Die Quote wirkt“

Bundesfrauenministerin Katarina Barley und Bundesjustizminister Heiko Maas ziehen zwei Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern in Führungspositionen Bilanz. Mehr: „Die Quote wirkt“ …

Weitere Infos und Themen