Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Springe direkt zu:

Interviews

DokumenttypInterview | Datum30. März 2017 | Person Heiko MaasVorkehrungen gegen Fehlgebrauch und Missbrauch treffen

Der Richtlinienvorschlag der EU-Kommission für einen präventiven Restrukturierungsrahmen ist derzeit Gegenstand vieler Gespräche und Verhandlungen in Berlin, aber vor allem auch in und mit Brüssel. Peter Reuter fragte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), welche Aspekte des Entwurfs für das BMJV höchste Priorität haben, ob von der im Entwurf vorgesehenen Restschuldbefreiung nach drei Jahren nicht nur Unternehmer, sondern auch Verbraucher profitieren sollen und was es mit den »early warning tools« auf sich hat. Beim vom Bundesfinanzhof gekippten Sanierungserlass will Maas der Sanierungspraxis »möglichst schnell« wieder Rechtssicherheit geben. Mehr: Vorkehrungen gegen Fehlgebrauch und Missbrauch treffen …

DokumenttypNamensartikel | Datum24. März 201760 Jahre Römische Verträge - Die EU ist nicht perfekt, aber unverzichtbar

Heiko Maas schreibt in seinem Gastbeitrag über die Gefahr des Nationalismus und eine Aufbruchstimmung, die ihm Mut macht. Mehr: 60 Jahre Römische Verträge - Die EU ist nicht perfekt, aber unverzichtbar …

DokumenttypInterview | Datum23. März 2017 | Person Heiko Maas»Die Justiz wird immer öfter aktiv«

Heiko Maas über ein Gesetz gegen Hate Speech, Verantwortung von Firmen und die Bedeutung der Gerichte Mehr: »Die Justiz wird immer öfter aktiv« …

DokumenttypInterview | Datum19. März 2017 | Person Heiko Maas„Alles andere wäre armselig“

Die SPD wählt Martin Schulz am Sonntag zu ihrem Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten. "Der richtige Mann zur richtigen Zeit", lobt Justizminister Maas im Interview - das "Wachkoma" in der Gesellschaft sei endlich beendet. Mehr: „Alles andere wäre armselig“ …

DokumenttypInterview | Datum2. März 2017 | Person Heiko Maas„Die Fußfessel ist das mildere Mittel“

Einen Automatismus nach Anschlägen dürfe es nicht geben. Justizminister Heiko Maas über die künftige Sicherheitspolitik der SPD und besseren Mieterschutz. Mehr: „Die Fußfessel ist das mildere Mittel“ …

DokumenttypInterview | Datum28. Februar 2017 | Person Heiko Maas„Die Zeit der leisen Töne ist vorbei“

Der Umgang der Türkei mit dem „Welt“-Journalisten Deniz Yücel sei nicht akzeptabel, sagt Justizminister Heiko Maas. Der SPD-Politiker verlangt die Freilassung aller von Ankara zu Unrecht Inhaftierten. Mehr: „Die Zeit der leisen Töne ist vorbei“ …

DokumenttypInterview | Datum24. Februar 2017 | Person Heiko Maas„Ich glaube, dass eine Musterfeststellungsklage eine große Vereinfachung für unser Recht wäre.“

Heiko Maas im Interview mit ADAC Motorwelt Mehr: „Ich glaube, dass eine Musterfeststellungsklage eine große Vereinfachung für unser Recht wäre.“ …

DokumenttypNamensartikel | Datum31. Januar 2017 | Person Gerd Billen12 Thesen zu Konsum und Recht

Wie steht es um den Verbraucher in Deutschland? Ist er mündig oder dumm? Darüber stritten ein Redakteur und ein Mitglied der NGO Foodwatch. Ein Staatssekretär aus dem Verbraucherministerium antwortet. Mehr: 12 Thesen zu Konsum und Recht …

DokumenttypInterview | Datum15. Januar 2017 | Person Heiko Maas„Wir sind keine Bittsteller“

Justizminister Heiko Maas über die Frage, wie man mit den Herkunftsstaaten abgelehnter Asylbewerber umgeht, und über die Gefahr russischer Hackerangriffe im aufziehenden Wahlkampf. Mehr: „Wir sind keine Bittsteller“ …

DokumenttypInterview | Datum10. Januar 2017 | Person Heiko MaasEin Netz der Selbstbestimmung, Vielfalt und Teilhabe

Im Mittelpunkt steht der Mensch, keine Algorithmen. Der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas setzt sich dafür ein, das Grundgesetz und sein Menschenbild als Richtschnur für unser Handeln zu sehen – auch in der digitalen Welt. Mehr: Ein Netz der Selbstbestimmung, Vielfalt und Teilhabe …