Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Interviews

DokumenttypInterview | Datum16. September 2017 | Person Heiko Maas„Wir dürfen die AfD nicht dämonisieren“

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat dazu aufgefordert, sich mit der AfD „sachlich auseinanderzusetzen“. In einem Interview unserer Redaktion sagte Maas: „Ob es uns gefällt oder nicht: Wenn die AfD in den Bundestag kommt, ist es das Wählervotum, und dann müssen wir das akzeptieren.“ Hier das Interview im Wortlaut: Mehr: „Wir dürfen die AfD nicht dämonisieren“ …

DokumenttypNamensartikel | Datum16. September 2017 | Person Heiko MaasUnternehmen härter bestrafen

Vor dem Gesetz sind alle gleich. Das ist ein Gebot der Gerechtigkeit. Aber unserer Justiz fällt es zunehmend schwerer, dieses Prinzip zu verwirklichen, wenn es um Wirtschaftskriminalität geht. Mehr: Unternehmen härter bestrafen …

DokumenttypNamensartikel | Datum13. September 2017 | Person Heiko MaasDer Rechtsstaat lebt vom Vertrauen

Wer Recht hat, muss auch zu seinem Recht kommen. Dafür braucht es mehr Ressourcen, denn der Rechtsstaat kann nur so gut sein wie die Justiz, die seine Gesetze umsetzt. Davon gab es einige. Appell und Bilanz von Heiko Maas. Mehr: Der Rechtsstaat lebt vom Vertrauen …

DokumenttypInterview | Datum10. September 2017 | Person Heiko MaasDie Türkei hat nichts mehr von einem Rechtsstaat

Bundesjustizminister Heiko Maas unterstützt die Forderung des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz nach einem Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Im Interview der Woche im Deutschlandfunk sagte der SPD-Politiker, um diese Position zu vertreten, sei keine Abstimmung innerhalb der EU nötig. Mehr: Die Türkei hat nichts mehr von einem Rechtsstaat …

DokumenttypNamensartikel | Datum22. August 2017 | Person Heiko Maas„Für Erdogans Kulturkampf ist in Deutschland kein Platz“

Die Bundesregierung verschärft den Ton: In einem Gastbeitrag fordern Außenminister Gabriel und Justizminister Maas schärfere Kontrolle von Vereinen und Moscheen, die Recep Tayyip Erdogan nahestehen. Mehr: „Für Erdogans Kulturkampf ist in Deutschland kein Platz“ …

DokumenttypInterview | Datum21. August 2017 | Person Heiko Maas„Die AfD ist keine Bedrohung für den Rechtsstaat“

Justizminister Heiko Maas über Rechtspopulisten, die Chancen der SPD bei der Bundestagswahlund seine Erwartungen an Gerhard Schröder Mehr: „Die AfD ist keine Bedrohung für den Rechtsstaat“ …