Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Interviews

DokumenttypInterview | Datum8. Mai 2017 | Person Heiko Maas„Im Internet wird zu wenig gelöscht“

Der Bundesjustizminister ist präsent und polarisiert. Sein Gesetz gegen Hasskommentare ist umstritten, sein Einsatz gegen Populisten scharf. Mehr: „Im Internet wird zu wenig gelöscht“ …

DokumenttypInterview | Datum30. März 2017 | Person Heiko MaasVorkehrungen gegen Fehlgebrauch und Missbrauch treffen

Der Richtlinienvorschlag der EU-Kommission für einen präventiven Restrukturierungsrahmen ist derzeit Gegenstand vieler Gespräche und Verhandlungen in Berlin, aber vor allem auch in und mit Brüssel. Peter Reuter fragte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), welche Aspekte des Entwurfs für das BMJV höchste Priorität haben, ob von der im Entwurf vorgesehenen Restschuldbefreiung nach drei Jahren nicht nur Unternehmer, sondern auch Verbraucher profitieren sollen und was es mit den »early warning tools« auf sich hat. Beim vom Bundesfinanzhof gekippten Sanierungserlass will Maas der Sanierungspraxis »möglichst schnell« wieder Rechtssicherheit geben. Mehr: Vorkehrungen gegen Fehlgebrauch und Missbrauch treffen …

DokumenttypInterview | Datum23. März 2017 | Person Heiko Maas»Die Justiz wird immer öfter aktiv«

Heiko Maas über ein Gesetz gegen Hate Speech, Verantwortung von Firmen und die Bedeutung der Gerichte Mehr: »Die Justiz wird immer öfter aktiv« …

DokumenttypInterview | Datum19. März 2017 | Person Heiko Maas„Alles andere wäre armselig“

Die SPD wählt Martin Schulz am Sonntag zu ihrem Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten. "Der richtige Mann zur richtigen Zeit", lobt Justizminister Maas im Interview - das "Wachkoma" in der Gesellschaft sei endlich beendet. Mehr: „Alles andere wäre armselig“ …

DokumenttypInterview | Datum2. März 2017 | Person Heiko Maas„Die Fußfessel ist das mildere Mittel“

Einen Automatismus nach Anschlägen dürfe es nicht geben. Justizminister Heiko Maas über die künftige Sicherheitspolitik der SPD und besseren Mieterschutz. Mehr: „Die Fußfessel ist das mildere Mittel“ …

DokumenttypInterview | Datum28. Februar 2017 | Person Heiko Maas„Die Zeit der leisen Töne ist vorbei“

Der Umgang der Türkei mit dem „Welt“-Journalisten Deniz Yücel sei nicht akzeptabel, sagt Justizminister Heiko Maas. Der SPD-Politiker verlangt die Freilassung aller von Ankara zu Unrecht Inhaftierten. Mehr: „Die Zeit der leisen Töne ist vorbei“ …

DokumenttypNamensartikel | Datum31. Januar 2017 | Person Gerd Billen12 Thesen zu Konsum und Recht

Wie steht es um den Verbraucher in Deutschland? Ist er mündig oder dumm? Darüber stritten ein Redakteur und ein Mitglied der NGO Foodwatch. Ein Staatssekretär aus dem Verbraucherministerium antwortet. Mehr: 12 Thesen zu Konsum und Recht …