Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Interviews

DokumenttypNamensartikel | Datum26. Juni 2017 | Person Heiko Maas„Die Mietpreisbremse sorgt für mehr Gerechtigkeit.“

Seit 2015 bestimmt ein Gesetz, dass Mieten vor allem in Großstädten um nicht mehr als zehn Prozent steigen dürfen. Funktioniert das in der Praxis? Mehr: „Die Mietpreisbremse sorgt für mehr Gerechtigkeit.“ …

DokumenttypInterview | Datum27. Mai 2017 | Person Heiko MaasBis zum bitteren Ende

Justizminister Heiko Maas über sein umstrittenes Gesetz zur Regulierung sozialer Netzwerke und seine neuen Rollen als Buchautor und Hassfigur der Rechten. Mehr: Bis zum bitteren Ende …

DokumenttypNamensartikel | Datum23. Mai 2017 | Person Heiko MaasAufstehen gegen die braunen Polit-Zombies

Gastbeitrag: Die Werte des Grundgesetzes erscheinen vielen als selbstverständlich. Das sind sie keineswegs, mahnt Justizminister Maas zum heutigen Verfassungstag. Mehr: Aufstehen gegen die braunen Polit-Zombies …

DokumenttypInterview | Datum8. Mai 2017 | Person Heiko Maas„Im Internet wird zu wenig gelöscht“

Der Bundesjustizminister ist präsent und polarisiert. Sein Gesetz gegen Hasskommentare ist umstritten, sein Einsatz gegen Populisten scharf. Mehr: „Im Internet wird zu wenig gelöscht“ …

DokumenttypInterview | Datum30. März 2017 | Person Heiko MaasVorkehrungen gegen Fehlgebrauch und Missbrauch treffen

Der Richtlinienvorschlag der EU-Kommission für einen präventiven Restrukturierungsrahmen ist derzeit Gegenstand vieler Gespräche und Verhandlungen in Berlin, aber vor allem auch in und mit Brüssel. Peter Reuter fragte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), welche Aspekte des Entwurfs für das BMJV höchste Priorität haben, ob von der im Entwurf vorgesehenen Restschuldbefreiung nach drei Jahren nicht nur Unternehmer, sondern auch Verbraucher profitieren sollen und was es mit den »early warning tools« auf sich hat. Beim vom Bundesfinanzhof gekippten Sanierungserlass will Maas der Sanierungspraxis »möglichst schnell« wieder Rechtssicherheit geben. Mehr: Vorkehrungen gegen Fehlgebrauch und Missbrauch treffen …

DokumenttypInterview | Datum23. März 2017 | Person Heiko Maas»Die Justiz wird immer öfter aktiv«

Heiko Maas über ein Gesetz gegen Hate Speech, Verantwortung von Firmen und die Bedeutung der Gerichte Mehr: »Die Justiz wird immer öfter aktiv« …