Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

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DokumenttypArtikel | Datum2. Juni 2017 | ThemaFinanzen und VersicherungenMehr Verbraucherschutz im Zahlungsverkehr und Erleichterungen bei Anschlussfinanzierungen

Der Bundestag hat am 1. Juni 2017 das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie beschlossen. Damit wird eine EU-Richtlinie zum Zahlungsdiensterecht in deutsches Recht umgesetzt. Das Gesetz ermöglicht im Interesse von Verbraucherinnen und Verbraucher mehr Wettbewerb unter Zahlungsdienstleistern und macht bargeldloses Bezahlen sicherer. Mehr: Mehr Verbraucherschutz im Zahlungsverkehr und Erleichterungen bei Anschlussfinanzierungen …

Eine männliche Person hält in der rechten Hand eine Kreditkarte und in der linken ein Smartphone (verweist auf: Mehr Verbraucherschutz im Zahlungsverkehr und Erleichterungen bei Anschlussfinanzierungen)

DokumenttypArtikel | Datum2. Juni 2017 | ThemaJustizBundestag beschließt Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen

Der Deutsche Bundestag hat am 1. Juni ein Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen beschlossen. Dieses dient dem Schutz der betroffenen Minderjährigen und soll Rechtsklarheit schaffen. Dazu sieht das Gesetz Änderungen im Eheschließungs- und Eheaufhebungsrecht, des Asyl- und Aufenthaltsrechts sowie des Kinder- und Jugendhilferechts vor. Mehr: Bundestag beschließt Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen …

Zwei Hände die ineinander greifen und eine Ehering tragen (verweist auf: Bundestag beschließt Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen)

DokumenttypArtikel | Datum24. Mai 2017 | ThemaVerbraucherschutzUlrich Kelber besucht DSiN Jahreskongress 2017

„Digitale Zeitenwende – Vertrauen und Verantwortung stärken“ – so lautete das Thema des diesjährigen Jahreskongresses des Vereins Deutschland sicher im Netz (DsiN), der am 24. Mai in Berlin stattfand. Der parlamentarische Staatssekretär, Ulrich Kelber, präsentierte zunächst den DsiN-Sicherheitsindex 2017 und eröffnete am Nachmittag den Jahreskongress. Mehr: Ulrich Kelber besucht DSiN Jahreskongress 2017 …

Ulrich Kelber besucht DSiN Jahreskongress 2017 (verweist auf: Ulrich Kelber besucht DSiN Jahreskongress 2017)

DokumenttypArtikel | Datum23. Mai 2017 | ThemaGesellschaftBotschafter für Demokratie und Toleranz ausgezeichnet

Auf Tassen und T-Shirts steht es in großen Lettern: DemokratiebeschützerIn. Mit diesen zogen die rund 450 Jugendlichen des Jugendkongresses des Bündnisses für Demokratie und Toleranz (BfDT) durch Berlin. Am 23. Mai 2017 fanden sie und zahlreiche Gäste sich im Kino Delphi im Berliner Westen ein, um fünf Botschafter für Demokratie und Toleranz zu ehren. Mehr: Botschafter für Demokratie und Toleranz ausgezeichnet …

André Wagenzik (verweist auf: Botschafter für Demokratie und Toleranz ausgezeichnet)

DokumenttypArtikel | Datum19. Mai 2017 | ThemaJustizSymposium „Internal Investigations“

Am 19. Mai fand ein Symposium zum Thema „Internal Investigations“ im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz statt. Mehr: Symposium „Internal Investigations“ …

Symposium „Internal Investigations“ (verweist auf: Symposium „Internal Investigations“)

DokumenttypArtikel | Datum19. Mai 2017 | ThemaVerbraucherschutzAlltagsbotschafter besuchen BMJV

„Ich habe über deutsche Webseiten schon viel über das Leben in Deutschland und auch über den Verbraucherschutz gelernt“, „Ich habe schon viel darüber gelernt, was bei der Wohnungssuche in Deutschland wichtig ist“ oder „Ich konnte viele Informationen zu Handy-Verträgen mit anderen Flüchtlingen teilen“ – diese und andere Erfahrungen berichteten sieben aus Syrien geflüchtete junge Leute, die auf Einladung des BMJV am 19. Mai 2017 das Bundesministerium besuchten. Mehr: Alltagsbotschafter besuchen BMJV …

Die sieben Alltagsbotschafter gemeinsam mit Mitarbeitern des Projekts und dem Parlamentarischen Staatssekretär Ulrich Kelber. (verweist auf: Alltagsbotschafter besuchen BMJV)

DokumenttypArtikel | Datum12. Mai 2017 | ThemaJustiz17. Symposium im Rahmen des Deutsch-Chinesischen Rechtsstaatsdialogs

Bundesminister Heiko Maas hat am 8. und 9. Mai 2017 das 17. Rechtssymposium im Rahmen des Deutsch-Chinesischen Rechtsstaatsdialogs gemeinsam mit S. E. Song Dahan, Leiter des Rechtsamts beim Staatsrat der Volksrepublik China, geleitet. Mehr: 17. Symposium im Rahmen des Deutsch-Chinesischen Rechtsstaatsdialogs …

17. Symposium im Rahmen des Deutsch-Chinesischen Rechtsstaatsdialogs (verweist auf: 17. Symposium im Rahmen des Deutsch-Chinesischen Rechtsstaatsdialogs)

DokumenttypArtikel | Datum11. Mai 2017 | ThemaJustizNationale Stelle zur Verhütung von Folter übergibt Jahresbericht

Der Jahresbericht 2016 der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter ist am 11. Mai an den Parlamentarischen Staatssekretär Christian Lange durch den stellvertretenden Leiter der Bundesstelle, Herrn Ltd. Sozialdirektor a.D. Ralph-Günther Adam, und den Vorsitzenden der Länderkommission, Herrn Staatssekretär a.D. Rainer Dopp, übergeben worden. Mehr: Nationale Stelle zur Verhütung von Folter übergibt Jahresbericht …

Nationale Stelle zur Verhütung von Folter übergibt Jahresbericht (verweist auf: Nationale Stelle zur Verhütung von Folter übergibt Jahresbericht)

DokumenttypArtikel | Datum11. Mai 2017 | ThemaVerbraucherschutzGerd Billen: „Mehr Klarheit im Label-Dschungel“

Am 11. Mai besuchte der Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Gerd Billen, die Bundesgeschäftsstelle der VERBRAUCHER INITIATIVE e. V. in Berlin-Weißensee. Dort hat er sich insbesondere über das seit 2000 bestehende bundesweite Projekt www.label-online.de informiert. Mehr: Gerd Billen: „Mehr Klarheit im Label-Dschungel“ …

Ein Mann hält ein Smartphone in der Hand. (verweist auf: Gerd Billen: „Mehr Klarheit im Label-Dschungel“)

DokumenttypArtikel | Datum10. Mai 2017Strafrechtsübereinkommen über Korruption ratifiziert

Am 10. Mai 2017 ist in Straßburg die Urkunde zur Ratifizierung des Strafrechtsübereinkommens des Europarats über Korruption und des zugehörigen Zusatzprotokolls hinterlegt worden. Mehr: Strafrechtsübereinkommen über Korruption ratifiziert …

Das Bild zeigt mehrere Flaggen von unten fotografiert.  (verweist auf: Strafrechtsübereinkommen über Korruption ratifiziert)