Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

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DokumenttypArtikel | Datum21. Juli 2017Gesetz zur Rehabilitierung verurteilter Homosexueller tritt in Kraft

„Ein später Akt der Gerechtigkeit. Aber für Gerechtigkeit ist es nie zu spät“, erklärte Bundesminister Maas nach dem Beschluss im Bundestag. Am 22. Juni 2017 tritt das Gesetz zur strafrechtlichen Rehabilitierung der nach dem 8. Mai 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilten Personen (StrRehaHomG) und zur Änderung des Einkommensteuergesetzes nun in Kraft. Mehr: Gesetz zur Rehabilitierung verurteilter Homosexueller tritt in Kraft …

Bundesminister Heiko Maas neben der Regenbogenflagge (verweist auf: Gesetz zur Rehabilitierung verurteilter Homosexueller tritt in Kraft)

DokumenttypArtikel | Datum19. Juli 2017 | ThemaJustizReformkommission Sexualstrafrecht übergibt Abschlussbericht

Am 19. Juli 2017 hat die Reformkommission zum Sexualstrafrecht ihren Abschlussbericht an den Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas übergeben. Mehr: Reformkommission Sexualstrafrecht übergibt Abschlussbericht …

Die Reformkommission bei der Übergabe des Abschlussberichts an Bundesminister Heiko Maas. (verweist auf: Reformkommission Sexualstrafrecht übergibt Abschlussbericht)

DokumenttypArtikel | Datum19. Juli 2017 | ThemaGerichtsverfahren und StreitschlichtungBundeskabinett beschließt Evaluationsbericht zum Mediationsgesetz

Das Bundeskabinett hat am 19. Juli den vom Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegten Evaluationsbericht zum Mediationsgesetz beschlossen. Der Bericht der Bundesregierung stellt die Auswirkungen des neuen Mediationsgesetzes auf die Entwicklung der Mediation in Deutschland dar. Mehr: Bundeskabinett beschließt Evaluationsbericht zum Mediationsgesetz …

In der linken Bildecke stehen mehrere rote Spielfiguren; ihnen gegenüber mehrere gelbe. In der Mitte einzeln eine blaue Spielfigur (verweist auf: Bundeskabinett beschließt Evaluationsbericht zum Mediationsgesetz)

DokumenttypArtikel | Datum17. Juli 2017 | ThemaJustizMehr Schutz für Kinder bei freiheitsentziehenden Maßnahmen in Kliniken und Heimen

Das Gesetz zur Einführung eines familiengerichtlichen Genehmigungsvorbehaltes für freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern wurde vom Bundestag Ende Juni beschlossen und hat nun auch den Bundesrat passiert. Es verbessert den Schutz von Kindern in Kliniken und Einrichtungen. Mehr: Mehr Schutz für Kinder bei freiheitsentziehenden Maßnahmen in Kliniken und Heimen …

Viele, schwarze Paragrafenzeichen auf einer weißen Fläche. Eines der Zeichen, rechts in der mitte, ist grün. (verweist auf: Mehr Schutz für Kinder bei freiheitsentziehenden Maßnahmen in Kliniken und Heimen)

DokumenttypArtikel | Datum14. Juli 2017 | HeadlineG20-GipfelG20 aus Verbraucherschutzsicht

Am 8. Juli endete der G20-Gipfel in Hamburg. In ihrer gemeinsamen Erklärung unter dem Motto „Eine vernetzte Welt gestalten“ hoben die Staats- und Regierungschefs auch den Verbraucherschutz in den G20-Staaten hervor. Mehr: G20 aus Verbraucherschutzsicht …

Das Logo des G20 Gipfels in Hamburg. (verweist auf: G20 aus Verbraucherschutzsicht)

DokumenttypArtikel | Datum6. Juli 2017 | ThemaOpferschutz und GewaltpräventionOpferbeauftragter Beck veröffentlicht Zwischenbericht

Der Beauftragte der Bundesregierung für die Opfer und Hinterbliebenen des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016, Herr Ministerpräsident a.D. Kurt Beck, hat heute einen Zwischenbericht zu seiner Arbeit veröffentlicht. Mehr: Opferbeauftragter Beck veröffentlicht Zwischenbericht …

Bundesminister Heiko Maas und der Bundesopferbeauftrage Kurt Beck bei der Übergabe des Zwischenberichts. (verweist auf: Opferbeauftragter Beck veröffentlicht Zwischenbericht)

DokumenttypArtikel | Datum5. Juli 2017 | ThemaVerbraucherschutz„App-gezockt und spielend ausgehorcht?“

Gerd Billen, Staatssekretär im BMJV, und Dr. Ralf Kleindiek, Staatssekretär im BMFSFJ, haben am 5. Juli im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz eine gemeinsame Veranstaltung von jugendschutz.net und der Stiftung Warentest zum Jugend-, Daten- und Verbraucherschutz bei Spiele-Apps eröffnet. Mehr: „App-gezockt und spielend ausgehorcht?“ …

Gerd Billen während seiner Rede im Gustav-Heinemann-Saal im BMJV (verweist auf: „App-gezockt und spielend ausgehorcht?“)

DokumenttypArtikel | Datum4. Juli 2017 | HeadlineBuchvorstellung "Furchtlose Juristen"Ein Buch, das Mut macht

Es gab sie – die wenigen, furchtlosen Juristen, die während der NS-Zeit Widerstand leisteten und sich dem Unrecht verweigerten. An 17 von ihnen erinnert das Buch „Furchtlose Juristen – Richter und Staatsanwälte gegen das NS-Unrecht“, zu dessen Vorstellung Herausgeber Heiko Maas am 4. Juli eingeladen hatte. Mehr: Ein Buch, das Mut macht …

Heiko Maas während seiner Rede im Kammergericht - Blick von hinten über die Köpfe der Zuhörer nach vorn zum Rednerpult (verweist auf: Ein Buch, das Mut macht)

DokumenttypArtikel | Datum4. Juli 2017 | ThemaFamilie und PartnerschaftArbeitskreis Abstammungsrecht übergibt Abschlussbericht

Die Expertinnen und Experten des Arbeitskreises Abstammungsrecht haben am 4. Juli ihren Abschlussbericht an den Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas offiziell übergeben. Mehr: Arbeitskreis Abstammungsrecht übergibt Abschlussbericht …

Die aufgeschlagene Titelseite des Besrichts des Arbeitskreis Abstammungsrecht. (verweist auf: Arbeitskreis Abstammungsrecht übergibt Abschlussbericht)

DokumenttypArtikel | Datum4. Juli 2017 | HeadlineFritz Bauer Studienpreis„Fritz Bauer Studienpreis“ für Nachwuchsjuristen verliehen

Bundesjustizminister Heiko Maas hat am 4. Juli zum zweiten Mal den vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ausgelobten „Fritz Bauer Studienpreis für Menschenrechte und juristische Zeitgeschichte“ verliehen. Ausgezeichnet wurden drei Nachwuchsjuristen für ihre herausragenden Doktorarbeiten. Mehr: „Fritz Bauer Studienpreis“ für Nachwuchsjuristen verliehen …

Bundesminister Heiko Maas zusammen mit den Preisträgerinnen und dem Preisträger des Fritz Bauer Studienpreises 2017. (verweist auf: „Fritz Bauer Studienpreis“ für Nachwuchsjuristen verliehen)