Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

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DokumenttypArtikel | Datum12. März 2014 | ThemaGesellschaftKabinett beschließt Gleichstellung von Homosexuellen bei Sukzessivadoption

Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur Sukzessivadoption durch Lebenspartner beschlossen. „Dies ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zur völligen rechtlichen Gleichstellung von Lebenspartnerschaften. Wir werden weiter darauf hinwirken, dass bestehende Diskriminierungen von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften beendet werden“, betonte Bundesjustizminister Heiko Maas. Mehr: Kabinett beschließt Gleichstellung von Homosexuellen bei Sukzessivadoption …

Gleichstellung von Homosexuellen bei Sukzessivadoption (verweist auf: Kabinett beschließt Gleichstellung von Homosexuellen bei Sukzessivadoption)

DokumenttypArtikel | Datum12. März 2014 | ThemaMarkt und RechtDPMA veröffenlicht Jahresbilanz - Zahl der Patente steigt um 22,1 %

Die Zahl der Patente in Deutschland steigt sprunghaft. Im vergangenen Jahr erteilte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) 22,1 Prozent mehr Patente; die Patentanmeldungen nahmen um 2,9 Prozent zu. Mehr: DPMA veröffenlicht Jahresbilanz - Zahl der Patente steigt um 22,1 % …

Deutsches Patent- und Markenamt veröffentlicht Jahresbilanz (verweist auf: DPMA veröffenlicht Jahresbilanz - Zahl der Patente steigt um 22,1 %)

DokumenttypArtikel | Datum11. März 2014 | ThemaGesellschaftHeiko Maas startet Aktion „Störungsmelder on Tour“ mit Berliner Schülerinnen und Schülern

„Alle anders, alle gleich“ ist das Motto der diesjährigen „Aktionswochen gegen Rassismus“, die vom Interkulturellen Rat koordiniert und von der Initiative „Gesicht Zeigen!“ mit seinen Aktionen mitgestaltet werden. Mehr: Heiko Maas startet Aktion „Störungsmelder on Tour“ mit Berliner Schülerinnen und Schülern …

Heiko Maas mit dem Störungsmelder on Tour (verweist auf: Heiko Maas startet Aktion „Störungsmelder on Tour“ mit Berliner Schülerinnen und Schülern)

DokumenttypArtikel | Datum10. März 2014 | ThemaInternet und DatensicherheitVerbraucher stärken in der digitalen Welt

Ulrich Kelber, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz nahm am 10. März 2014 am Nationalen IT-Gipfel teil. Mehr: Verbraucher stärken in der digitalen Welt …

Parlamentarischer Staatssekretär Ulrich Kelber (verweist auf: Verbraucher stärken in der digitalen Welt)

DokumenttypArtikel | Datum7. März 2014 | ThemaGesellschaftHeiko Maas zum Weltfrauentag: Mehr Frauen in Führungspositionen

Zum diesjährigen Weltfrauentag am 8. März 2014 erklärt Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas, dass er den verfassungsrechtlichen Auftrag der tatsächlichen Gleichberechtigung von Frauen und Männern schnell in die Tat umsetzen will. Mehr: Heiko Maas zum Weltfrauentag: Mehr Frauen in Führungspositionen …

Heiko Maas zum Weltfrauentag: Mehr Frauen in Führungspositionen (verweist auf: Heiko Maas zum Weltfrauentag: Mehr Frauen in Führungspositionen)

DokumenttypArtikel | Datum28. Februar 2014Antrittsbesuch bei den Gerichten und Behörden im Geschäftsbereich des BMJV in München

Bundesjustiz- und Verbraucherschutzminister Heiko Maas hat heute zusammen mit seiner Staatssekretärin, Dr. Stefanie Hubig, den Bundesfinanzhof, das Deutsche Patent- und Markenamt und das Bundespatentgericht besucht. Mehr: Antrittsbesuch bei den Gerichten und Behörden im Geschäftsbereich des BMJV in München …

Antrittsbesuch bei den Behörden im Geschäftsbereicht des BMJV in München (verweist auf: Antrittsbesuch bei den Gerichten und Behörden im Geschäftsbereich des BMJV in München)

DokumenttypArtikel | Datum26. Februar 2014 | ThemaGesellschaft„Rassistische Motive früh erkennen“

Die Bundesregierung hat heute den vom Bundesminister des Innern und vom Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegten Bericht der Bundesregierung über den Umsetzungsstand der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses beschlossen. Mehr: „Rassistische Motive früh erkennen“ …

Bericht NSU-Untersuchungsausschuss (verweist auf: „Rassistische Motive früh erkennen“)

DokumenttypArtikel | Datum19. Februar 2014 | ThemaEuropa und internationale Zusammenarbeit„Motor des europäischen Einigungsprozesses“

Mehr als nur gute Tradition: Der gemeinsame deutsch-französische Ministerrat „ist ein Symbol der Freundschaft beider Länder und ein Motor des europäischen Einigungsprozesses“, so Bundesjustiz- und Verbraucherschutzminister Heiko Maas. Mehr: „Motor des europäischen Einigungsprozesses“ …

Deutsch Französischer Ministerrat (verweist auf: „Motor des europäischen Einigungsprozesses“)

DokumenttypArtikel | Datum18. Februar 2014 | ThemaGesellschaftStrafbarkeit von Kinderpornographie

Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas erläutert die aktuelle Debatten über die Änderungen des Strafrechts. Mehr: Strafbarkeit von Kinderpornographie …

Strafbarkeit von Kinderpornografie (verweist auf: Strafbarkeit von Kinderpornographie)