Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

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DokumenttypArtikel | Datum14. Juni 2018 | HeadlineMusterfeststellungsklage„Eine-für-Alle-Klage" vom Bundestag beschlossen

Mit der „Eine-für-Alle-Klage" – der Musterfeststellungsklage – kommen Verbraucherinnen und Verbrauchern nun einfach und kostengünstig zu ihrem Recht. Dazu hat der Bundestag am 14. Juni 2018 in 2./3. Lesung das Gesetz zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage beschlossen. Mehr: „Eine-für-Alle-Klage" vom Bundestag beschlossen …

Musterfeststellungsklage beschlossen (verweist auf: „Eine-für-Alle-Klage" vom Bundestag beschlossen)

DokumenttypArtikel | Datum11. Juni 2018 | ThemaJustizJahresberichts 2017 der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter übergeben

Der Jahresbericht 2017 der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter ist am 11. Juni an den Parlamentarischen Staatssekretär Christian Lange durch den Leiter der Bundesstelle, Herrn LRD a.D. Klaus Lange-Lehngut, und den Vorsitzenden der Länderkommission, Herrn Staatssekretär a.D. Rainer Dopp, übergeben worden. Mehr: Jahresberichts 2017 der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter übergeben …

Jahresberichts 2017 der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter übergeben (verweist auf: Jahresberichts 2017 der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter übergeben)

DokumenttypArtikel | Datum6. Juni 2018 | ThemaEuropa und internationale ZusammenarbeitKatarina Barley trifft albanische Justizministerin Etilda Gjonaj

Am 5. Juni 2018 hat Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley ihre albanische Amtskollegin Etilda Gjonaj empfangen. Ihre Themen: Korruptionsbekämpfung, moderner Strafvollzug und eine unabhängige Justiz. Mehr: Katarina Barley trifft albanische Justizministerin Etilda Gjonaj …

Katarina Barley gemeinsam mit der albanischen Justizministerin Etilda Gjonaj vor dem Fahnenständer (verweist auf: Katarina Barley trifft albanische Justizministerin Etilda Gjonaj)

DokumenttypArtikel | Datum17. Mai 2018 | ThemaVeranstaltungenAus der Geschichte lernen

In einer gemeinsamen Diskussionsveranstaltung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz und des Fachbereichs Rechtswissenschaft der FU Berlin diskutierte Bundesministerin Katarina Barley am 17. Mai über die Ergebnisse des Rosenburg-Projekts und die daraus zu ziehenden Konsequenzen, insbesondere für das Recht der Juristenausbildung. Mehr: Aus der Geschichte lernen …

Das Rosenburg Projekt und seine Konsequenzen (verweist auf: Aus der Geschichte lernen)

DokumenttypArtikel | Datum9. Mai 2018 | ThemaVerbraucherschutzMusterfeststellungsklage im Kabinett

Die "Eine-für-Alle-Klage" soll es Verbraucherinnen und Verbrauchern ermöglichen einfach und kostengünstig zu ihrem Recht zu kommen. Mehr: Musterfeststellungsklage im Kabinett …

Musterfeststellungsklage im Kabinett (verweist auf: Musterfeststellungsklage im Kabinett)

DokumenttypArtikel | Datum4. Mai 2018 | ThemaInternet und DatensicherheitKatarina Barley bei der re:publica 2018

Am 4. Mai 2018 nahm die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz am Panel "Reclaim Autonomy" bei Europas größter Digitalkonferenz re:publica 18 in Berlin teil. Mit der Informatikerin und Journalistin Constanze Kurz, dem Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann, Bundesinnenminister a.D. Gerhart Baum und Moderator Jakob Augstein diskutierte Katarina Barley über digitale Freiheitsrechte in der neuen Legislatur. Mehr: Katarina Barley bei der re:publica 2018 …

Katarina Barley auf dem Podium während der Diskussion (verweist auf: Katarina Barley bei der re:publica 2018)

DokumenttypArtikel | Datum30. April 2018 | ThemaFinanzen und VersicherungenLeitlinien zur Kreditwürdigkeitsprüfung bei Immobiliardarlehen ab 1. Mai 2018 in Kraft

Am 30. April wurde die Immobiliar-Kreditwürdigkeitsprüfungsleitlinien-Verordnung (ImmoKWPLV) vom 24. April 2018 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 529) verkündet. Sie tritt damit am 1. Mai 2018 in Kraft. Das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz stellen mit dieser Verordnung Leitlinien zu den Kriterien und Methoden der Kreditwürdigkeitsprüfung bei Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträgen auf. Mehr: Leitlinien zur Kreditwürdigkeitsprüfung bei Immobiliardarlehen ab 1. Mai 2018 in Kraft …

Schreibtisch mit Unterlagen und einem Taschenrechner. Jeweils ein paar Hände stützen sich auf den Tisch. (verweist auf: Leitlinien zur Kreditwürdigkeitsprüfung bei Immobiliardarlehen ab 1. Mai 2018 in Kraft)

DokumenttypArtikel | Datum27. April 2018 | ThemaVeranstaltungenGirls` Day 2018 im BMJV

23 Mädchen zwischen 12 und 16 Jahren nutzten den diesjährigen Girls`Day am 26. April für einen Blick hinter die Kulissen des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz und lernten dabei auch die interessante Geschichte und Architektur des Hauses in der Mohrenstraße bei einer Führung genauer kennen. Mehr: Girls` Day 2018 im BMJV …

Rita Hagl-Kehl im Gespräch mit den Mädchen (verweist auf: Girls` Day 2018 im BMJV)

DokumenttypArtikel | Datum17. April 2018 | HeadlineOpferbeauftragterEdgar Franke neuer Opferbeauftragter der Bundesregierung

Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley stellte am 17. April den Beauftragten der Bundesregierung für die Anliegen von Opfern und Hinterbliebenen von terroristischen Straftaten im Inland Dr. Edgar Franke vor, der damit die Nachfolge von Kurt Beck antritt. Das Bundeskabinett hatte ihn am 11. April bestellt. Mehr: Edgar Franke neuer Opferbeauftragter der Bundesregierung …

Edgar Franke gemeinsam mit Katarina Barley (verweist auf: Edgar Franke neuer Opferbeauftragter der Bundesregierung)

DokumenttypArtikel | Datum17. April 2018 | ThemaFinanzen und VersicherungenGutachten zu Inkasso-Vorschriften veröffentlicht

Das BMJV hat den Schlussbericht zur Evaluation der inkassorechtlichen Vorschriften des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken vom 1. Oktober 2013 vorgelegt. Mehr: Gutachten zu Inkasso-Vorschriften veröffentlicht …

Junge Frau sitzt in ihrer Küche und schaut ernsthaft auf ihr Laptop. Vor ihr liegen Briefe und Formulare. (verweist auf: Gutachten zu Inkasso-Vorschriften veröffentlicht)