Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Artikel

DokumenttypArtikel | Datum22. Juni 2017 | ThemaJustizFrühjahrskonferenz der Länder-Justizminister

Am 22. Juni ging die zweitägige Frühjahrskonferenz der Länder-Justizminister-Konferenz (JUMIKO) im rheinland-pfälzischen Deidesheim zu Ende. Bundesjustizminister Heiko Maas war Gast der Konferenz. Gemeinsam berieten die Teilnehmenden über eine Fülle von aktuellen rechtspolitischen Fragestellungen und Themen. Mehr: Frühjahrskonferenz der Länder-Justizminister …

Gruppenfoto der Teilnehmenden an der Konferenz (verweist auf: Frühjahrskonferenz der Länder-Justizminister)

DokumenttypArtikel | Datum13. Juni 2017 | ThemaJustizBündnis für das deutsche Recht führt Arbeit fort

Das Bündnis für das deutsche Recht hat am 13. Juni 2017 im Hause des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz seine Bündnisarbeit in Form eines Symposiums mit dem Thema „Streitbeilegung – made in Germany“ fortgesetzt. Mehr: Bündnis für das deutsche Recht führt Arbeit fort …

Bundesminister Heiko Maas während seiner Eröffnungsrede. (verweist auf: Bündnis für das deutsche Recht führt Arbeit fort)

DokumenttypArtikel | Datum8. Juni 2017 | ThemaJustizEuropäische Staatsanwaltschaft rückt näher

Der Rat der EU-Justizministerinnen und Justizminister hat am 8. Juni 2017 in Luxemburg die „Allgemeine Ausrichtung“ zur Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA) beschlossen. Mehr: Europäische Staatsanwaltschaft rückt näher …

Flagge der EU. (verweist auf: Europäische Staatsanwaltschaft rückt näher)

DokumenttypArtikel | Datum8. Juni 2017 | ThemaVerbraucherschutzDigitalpolitik für einen fairen Interessenausgleich

Die Bundesministerien für Wirtschaft und Energie, Arbeit und Soziales und Justiz und für Verbraucherschutz haben am 8. Juni gemeinsam das Positionspapier „Digitalpolitik für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucher – Trends, Chancen, Herausforderungen“ vorgelegt. Mehr: Digitalpolitik für einen fairen Interessenausgleich …

Deckblatt des Positionspapiers: Digitalpolitik für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucher. (verweist auf: Digitalpolitik für einen fairen Interessenausgleich)

DokumenttypArtikel | Datum7. Juni 2017 | ThemaVerbraucherschutzBraucht es eine eigene „Junge Verbraucherpolitik?“

Rund 30 Vertreterinnen und Vertreter von Jugendorganisationen kamen am 7. Juni 2017 im BMJV zusammen, um über das Thema „Junge Verbraucherinnen und Verbraucher brauchen eine junge Verbraucherpolitik?!“ zu diskutierten. Mehr: Braucht es eine eigene „Junge Verbraucherpolitik?“ …

Teilnehmende während des Workshops an einem großen Tisch (verweist auf: Braucht es eine eigene „Junge Verbraucherpolitik?“)

DokumenttypArtikel | Datum2. Juni 2017 | ThemaReisen, Verkehr und UrlaubGesetz zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften beschlossen

Reisen werden heute immer individueller zusammengestellt – häufig im Internet, aber auch in den Reisebüros. Manchmal ist dabei nicht klar: Liegt eine Pauschalreise vor und wer hat dafür einzustehen, dass die Reiseleistungen so wie versprochen auch erbracht werden? Wer ist verpflichtet, Abhilfe zu leisten, wenn zum Beispiel umfangreiche Bau- und Renovierungsarbeiten im gebuchten Hotel stattfinden? Mit dem neuen Gesetz zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften wurde Klarheit geschaffen. Mehr: Gesetz zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften beschlossen …

Flughafen (verweist auf: Gesetz zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften beschlossen)

DokumenttypArtikel | Datum2. Juni 2017 | ThemaFinanzen und VersicherungenMehr Verbraucherschutz im Zahlungsverkehr und Erleichterungen bei Anschlussfinanzierungen

Der Bundestag hat am 1. Juni 2017 das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie beschlossen. Damit wird eine EU-Richtlinie zum Zahlungsdiensterecht in deutsches Recht umgesetzt. Das Gesetz ermöglicht im Interesse von Verbraucherinnen und Verbraucher mehr Wettbewerb unter Zahlungsdienstleistern und macht bargeldloses Bezahlen sicherer. Mehr: Mehr Verbraucherschutz im Zahlungsverkehr und Erleichterungen bei Anschlussfinanzierungen …

Eine männliche Person hält in der rechten Hand eine Kreditkarte und in der linken ein Smartphone (verweist auf: Mehr Verbraucherschutz im Zahlungsverkehr und Erleichterungen bei Anschlussfinanzierungen)

DokumenttypArtikel | Datum2. Juni 2017 | ThemaJustizBundestag beschließt Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen

Der Deutsche Bundestag hat am 1. Juni ein Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen beschlossen. Dieses dient dem Schutz der betroffenen Minderjährigen und soll Rechtsklarheit schaffen. Dazu sieht das Gesetz Änderungen im Eheschließungs- und Eheaufhebungsrecht, des Asyl- und Aufenthaltsrechts sowie des Kinder- und Jugendhilferechts vor. Mehr: Bundestag beschließt Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen …

Zwei Hände die ineinander greifen und eine Ehering tragen (verweist auf: Bundestag beschließt Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen)

DokumenttypArtikel | Datum24. Mai 2017 | ThemaVerbraucherschutzUlrich Kelber besucht DSiN Jahreskongress 2017

„Digitale Zeitenwende – Vertrauen und Verantwortung stärken“ – so lautete das Thema des diesjährigen Jahreskongresses des Vereins Deutschland sicher im Netz (DsiN), der am 24. Mai in Berlin stattfand. Der parlamentarische Staatssekretär, Ulrich Kelber, präsentierte zunächst den DsiN-Sicherheitsindex 2017 und eröffnete am Nachmittag den Jahreskongress. Mehr: Ulrich Kelber besucht DSiN Jahreskongress 2017 …

Ulrich Kelber besucht DSiN Jahreskongress 2017 (verweist auf: Ulrich Kelber besucht DSiN Jahreskongress 2017)

DokumenttypArtikel | Datum23. Mai 2017 | ThemaGesellschaftBotschafter für Demokratie und Toleranz ausgezeichnet

Auf Tassen und T-Shirts steht es in großen Lettern: DemokratiebeschützerIn. Mit diesen zogen die rund 450 Jugendlichen des Jugendkongresses des Bündnisses für Demokratie und Toleranz (BfDT) durch Berlin. Am 23. Mai 2017 fanden sie und zahlreiche Gäste sich im Kino Delphi im Berliner Westen ein, um fünf Botschafter für Demokratie und Toleranz zu ehren. Mehr: Botschafter für Demokratie und Toleranz ausgezeichnet …

André Wagenzik (verweist auf: Botschafter für Demokratie und Toleranz ausgezeichnet)