Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

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DokumenttypArtikel | Datum19. Mai 2017 | ThemaJustizSymposium „Internal Investigations“

Am 19. Mai fand ein Symposium zum Thema „Internal Investigations“ im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz statt. Mehr: Symposium „Internal Investigations“ …

Symposium „Internal Investigations“ (verweist auf: Symposium „Internal Investigations“)

DokumenttypArtikel | Datum12. Mai 2017 | ThemaJustiz17. Symposium im Rahmen des Deutsch-Chinesischen Rechtsstaatsdialogs

Bundesminister Heiko Maas hat am 8. und 9. Mai 2017 das 17. Rechtssymposium im Rahmen des Deutsch-Chinesischen Rechtsstaatsdialogs gemeinsam mit S. E. Song Dahan, Leiter des Rechtsamts beim Staatsrat der Volksrepublik China, geleitet. Mehr: 17. Symposium im Rahmen des Deutsch-Chinesischen Rechtsstaatsdialogs …

17. Symposium im Rahmen des Deutsch-Chinesischen Rechtsstaatsdialogs (verweist auf: 17. Symposium im Rahmen des Deutsch-Chinesischen Rechtsstaatsdialogs)

DokumenttypArtikel | Datum11. Mai 2017 | ThemaJustizNationale Stelle zur Verhütung von Folter übergibt Jahresbericht

Der Jahresbericht 2016 der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter ist am 11. Mai an den Parlamentarischen Staatssekretär Christian Lange durch den stellvertretenden Leiter der Bundesstelle, Herrn Ltd. Sozialdirektor a.D. Ralph-Günther Adam, und den Vorsitzenden der Länderkommission, Herrn Staatssekretär a.D. Rainer Dopp, übergeben worden. Mehr: Nationale Stelle zur Verhütung von Folter übergibt Jahresbericht …

Nationale Stelle zur Verhütung von Folter übergibt Jahresbericht (verweist auf: Nationale Stelle zur Verhütung von Folter übergibt Jahresbericht)

DokumenttypArtikel | Datum11. Mai 2017 | ThemaVerbraucherschutzGerd Billen: „Mehr Klarheit im Label-Dschungel“

Am 11. Mai besuchte der Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Gerd Billen, die Bundesgeschäftsstelle der VERBRAUCHER INITIATIVE e. V. in Berlin-Weißensee. Dort hat er sich insbesondere über das seit 2000 bestehende bundesweite Projekt www.label-online.de informiert. Mehr: Gerd Billen: „Mehr Klarheit im Label-Dschungel“ …

Ein Mann hält ein Smartphone in der Hand. (verweist auf: Gerd Billen: „Mehr Klarheit im Label-Dschungel“)

DokumenttypArtikel | Datum10. Mai 2017Strafrechtsübereinkommen über Korruption ratifiziert

Am 10. Mai 2017 ist in Straßburg die Urkunde zur Ratifizierung des Strafrechtsübereinkommens des Europarats über Korruption und des zugehörigen Zusatzprotokolls hinterlegt worden. Mehr: Strafrechtsübereinkommen über Korruption ratifiziert …

Das Bild zeigt mehrere Flaggen von unten fotografiert.  (verweist auf: Strafrechtsübereinkommen über Korruption ratifiziert)

DokumenttypArtikel | Datum10. Mai 2017 | HeadlineAktuelles aus dem KabinettMehr Schutz für die eigenen vier Wände

Die Bundesregierung hat am 10. Mai 2017 den von Bundesminister Heiko Maas vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Wohnungseinbruchdiebstahl beschlossen. Mehr: Mehr Schutz für die eigenen vier Wände …

Heiko Maas im Bundeskabinett. (verweist auf: Mehr Schutz für die eigenen vier Wände)

DokumenttypArtikel | Datum28. April 2017 | ThemaVerbraucherschutzVerbraucherschutzministerkonferenz in Dresden

Vom 26 bis zum 28. April kamen in Dresden die Verbraucherschutzminister und -ministerinnen der Länder (VSMK) zusammen, um über aktuelle Entwicklungen, Probleme und Lösungsansätze im Bereich des Verbraucherschutzes zu beraten. Mehr: Verbraucherschutzministerkonferenz in Dresden …

Verbraucherschutzministerkonferenz in Dresden (verweist auf: Verbraucherschutzministerkonferenz in Dresden)

DokumenttypArtikel | Datum28. April 2017 | HeadlineAktuelles aus dem BundestagSchutz vor unberechtigtem WAP-Billing gestärkt

Der Bundestag hat am 27. April 2017 den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes beschlossen. In das Gesetz wurde auch eine Regelung gegen unlautere Geschäftspraktiken beim WAP-Billing aufgenommen, die BMWi und BMJV während der parlamentarischen Beratungen vorgelegt hatten. Mehr: Schutz vor unberechtigtem WAP-Billing gestärkt …

Ein Mann hält ein Smartphone in beiden Händen. (verweist auf: Schutz vor unberechtigtem WAP-Billing gestärkt)

DokumenttypArtikel | Datum27. April 2017 | ThemaJustizBesserer Schutz von Polizei und Rettungskräften beschlossen

Der Bundestag hat am 27. April in ein Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften in 2./3. Lesung beschlossen. Mehr: Besserer Schutz von Polizei und Rettungskräften beschlossen …

In einer Reihe hintereinander stehen ein Polizeiauto, ein Krankenwagen und ein Feuerwehrfahrzeug. (verweist auf: Besserer Schutz von Polizei und Rettungskräften beschlossen)