Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Artikel

DokumenttypArtikel | Datum18. September 2017 | ThemaFair im NetzStartschuss für die Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken

Am 18. September informierte sich Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, beim Bundesamt für Justiz (BfJ) in Bonn persönlich über den Aufbau der Organisationseinheiten und die geplanten Verfahrensabläufe zur Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken. Mehr: Startschuss für die Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken …

Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (verweist auf: Startschuss für die Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken)

DokumenttypArtikel | Datum15. September 2017 | ThemaGesellschaftRassismus und gesetzliches Unrecht

Die fatalen Folgen von Rassismus und Antisemitismus waren Gegenstand der Tagung „Die Nürnberger Gesetze - 80 Jahre danach. Vorgeschichte, Entstehung, Auswirkungen“. Ein Buch, das diese Tagung dokumentiert, stellte Staatssekretär Gerd Billen am 15. September 2017 in Berlin vor. Mehr: Rassismus und gesetzliches Unrecht …

Bild des Titels des Buches: "Die Nürnberger Gesetze - 80 Jahre danach" (verweist auf: Rassismus und gesetzliches Unrecht)

DokumenttypArtikel | Datum30. August 2017 | ThemaGesellschaftKeine Chance für Homophobie im Fußball

Am 30. August 2017 haben sich Bundesminister Heiko Maas und DFB-Präsident Reinhard Grindel bei der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld (BMH) getroffen. Ziel des gemeinsamen Gesprächs war ein Informationsaustausch über das von der Stiftung geführte Projekt „Fußball für Vielfalt – Fußball gegen Homophobie und gegen Sexismus“ Mehr: Keine Chance für Homophobie im Fußball …

Keine Chance für Homophobie im Fußball (verweist auf: Keine Chance für Homophobie im Fußball)

DokumenttypArtikel | Datum28. August 2017 | ThemaVeranstaltungenDas war unser Tag der offenen Tür 2017

Rund 3500 Besucherinnen und Besucher haben am 26. und 27. August wieder die Gelegenheit genutzt und uns beim Tag der offenen Tür im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz besucht. Mehr: Das war unser Tag der offenen Tür 2017 …

Das war unser Tag der offenen Tür 2017 (verweist auf: Das war unser Tag der offenen Tür 2017)

DokumenttypArtikel | Datum24. Juli 2017 | ThemaJustizMehr Schutz für Kinder bei freiheitsentziehenden Maßnahmen in Kliniken und Heimen

Das Gesetz zur Einführung eines familiengerichtlichen Genehmigungsvorbehaltes für freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern wurde am 21. Juli im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt zum 1. Oktober 2017 in Kraft. Es verbessert den Schutz von Kindern in Kliniken und Einrichtungen. Mehr: Mehr Schutz für Kinder bei freiheitsentziehenden Maßnahmen in Kliniken und Heimen …

Viele, schwarze Paragrafenzeichen auf einer weißen Fläche. Eines der Zeichen, rechts in der mitte, ist grün. (verweist auf: Mehr Schutz für Kinder bei freiheitsentziehenden Maßnahmen in Kliniken und Heimen)

DokumenttypArtikel | Datum24. Juli 2017 | ThemaVorsorge und PatientenrechteSchutzlücke im Betreuungsrecht geschlossen

Das Gesetz zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten wurde am Freitag im Bundesgesetzblatt verkündet. Es ist am Samstag in Kraft getreten. Das Gesetz schließt eine Schutzlücke im Betreuungsrecht, die das Bundesverfassungsgericht bei ärztlichen Zwangsmaßnahmen im Sommer letzten Jahres festgestellt hat. Mehr: Schutzlücke im Betreuungsrecht geschlossen …

Ein Tablet-Bildschirm mit einer Vielzahl von unterschiedlichen Worten. In der Mitte ist in weißen Buchstaben das Wort "Betreuungsrecht" zu lesen. (verweist auf: Schutzlücke im Betreuungsrecht geschlossen)

DokumenttypArtikel | Datum21. Juli 2017 | ThemaJustizGesetz zur Rehabilitierung verurteilter Homosexueller tritt in Kraft

„Ein später Akt der Gerechtigkeit. Aber für Gerechtigkeit ist es nie zu spät“, erklärte Bundesminister Maas nach dem Beschluss im Bundestag. Am 22. Juli 2017 tritt das Gesetz zur strafrechtlichen Rehabilitierung der nach dem 8. Mai 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilten Personen (StrRehaHomG) und zur Änderung des Einkommensteuergesetzes nun in Kraft. Mehr: Gesetz zur Rehabilitierung verurteilter Homosexueller tritt in Kraft …

Bundesminister Heiko Maas neben der Regenbogenflagge (verweist auf: Gesetz zur Rehabilitierung verurteilter Homosexueller tritt in Kraft)

DokumenttypArtikel | Datum19. Juli 2017 | ThemaJustizReformkommission Sexualstrafrecht übergibt Abschlussbericht

Am 19. Juli 2017 hat die Reformkommission zum Sexualstrafrecht ihren Abschlussbericht an den Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas übergeben. Mehr: Reformkommission Sexualstrafrecht übergibt Abschlussbericht …

Die Reformkommission bei der Übergabe des Abschlussberichts an Bundesminister Heiko Maas. (verweist auf: Reformkommission Sexualstrafrecht übergibt Abschlussbericht)