Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

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DokumenttypArtikel | Datum16. Februar 2017 | ThemaVerbraucherschutzSchlichtungsstelle: Ein Pfund für die Verbraucher

Vor fast einem Jahr hat sie ihre Arbeit aufgenommen: die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrum für Schlichtung e.V. in Kehl. Hinter dem langen Namen versteckt sich ein wahres Pfund für die Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland und in Europa. Am 15. Februar 2017 haben sich der Staatsekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV), Gerd Billen, und der Minister für den Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg Peter Hauk ein Eindruck vor Ort verschafft. Mehr: Schlichtungsstelle: Ein Pfund für die Verbraucher …

v.l.n.r. im Vordergrund: Felix Braun, Gerd Billen, Peter Hauk (verweist auf: Schlichtungsstelle: Ein Pfund für die Verbraucher)

DokumenttypArtikel | Datum15. Februar 2017 | HeadlineFormulierungshilfeGesetzentwurf zur Verbesserung der Beistandsmöglichkeiten unter Ehegatten und Lebenspartnern

Das Bundeskabinett hat am 15. Februar eine Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag zum Entwurf des Bundesrates für ein Gesetz zur Verbesserung der Beistandsmöglichkeiten unter Ehegatten und Lebenspartnern beschlossen. Mehr: Gesetzentwurf zur Verbesserung der Beistandsmöglichkeiten unter Ehegatten und Lebenspartnern …

Gesetzentwurf zur Verbesserung der Beistandsmöglichkeiten unter Ehegatten und Lebenspartnern (verweist auf: Gesetzentwurf zur Verbesserung der Beistandsmöglichkeiten unter Ehegatten und Lebenspartnern)

DokumenttypArtikel | Datum14. Februar 2017 | HeadlineSafer Internet Day 2017„Smart Home – Wie digital wollen wir wohnen?“

Leben Sie schon smart oder wohnen Sie noch? Diese Frage wird vielleicht in Zukunft häufiger gestellt werden, denn längst besteht das digitale Zuhause nicht mehr nur aus Computern, Smartphones und Fernsehern, sondern die Vernetzung von Alltagsgegenständen und die Automatisierung im häuslichen Umfeld sind viel stärker vorangeschritten. Heizung, Licht oder Musikanlagen, die durch Apps oder per Sprache gesteuert werden und Teppiche, die Stürze erkennen können. Mehr: „Smart Home – Wie digital wollen wir wohnen?“ …

Heiko Maas während seiner Rede auf der Konferenz zum Safer Internet Day 2017 (verweist auf: „Smart Home – Wie digital wollen wir wohnen?“)

DokumenttypArtikel | Datum14. Februar 2017 | ThemaJustizNeue Zusammenarbeitserklärung mit dem tunesischen Justizministerium unterzeichnet

Am 6. Februar 2017 haben der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Christian Lange (MdB) und der Justizminister der Republik Tunesien, Ghazi Jeribi, eine Gemeinsame Absichtserklärung der rechtlichen Zusammenarbeit und ein Arbeitsprogramm für die Jahre 2017-2018 in Tunis unterzeichnet. Mehr: Neue Zusammenarbeitserklärung mit dem tunesischen Justizministerium unterzeichnet …

Neue Zusammenarbeitserklärung mit dem tunesischen Justizministerium unterzeichnet (verweist auf: Neue Zusammenarbeitserklärung mit dem tunesischen Justizministerium unterzeichnet)

DokumenttypArtikel | Datum8. Februar 2017 | ThemaJustiz„Hinterbliebene eines Opfers fremdverursachter Tötung verdienen jede Hilfe und Unterstützung.“

Das Bundeskabinett hat am 8. Februar einen Gesetzentwurf des BMJV zum Hinterbliebenengeld beschlossen. Hinterbliebene von Mordopfern, von Opfern ärztlicher Behandlungsfehler oder von Verkehrs- und Terrortoten sollen künftig grundsätzlich eine Entschädigung bekommen können. Mehr: „Hinterbliebene eines Opfers fremdverursachter Tötung verdienen jede Hilfe und Unterstützung.“ …

Ein kleines Schild mit der Aufschrift "Hilfe". (verweist auf: „Hinterbliebene eines Opfers fremdverursachter Tötung verdienen jede Hilfe und Unterstützung.“)

DokumenttypArtikel | Datum8. Februar 2017 | ThemaJustizKabinett beschließt fünf Gesetzentwürfe aus dem BMJV

Neben dem Gesetzentwurf zur Ausweitung des Maßregelrechts bei extremistischen Straftätern und dem Gesetzentwurf zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften hat das Bundeskabinett am 8. Februar den vom BMJV vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Anspruchs auf Hinterbliebenengeld beschlossen. Die geplante Novelle schafft einen Entschädigungsanspruch für Menschen, die einen nahen Angehörigen durch eine fremdverursachte Tötung verloren haben. Mehr: Kabinett beschließt fünf Gesetzentwürfe aus dem BMJV …

Der Kabinettsitzungssaal vor Beginn der Sitzung.  (verweist auf: Kabinett beschließt fünf Gesetzentwürfe aus dem BMJV)

DokumenttypArtikel | Datum7. Februar 2017 | ThemaDie Akte RosenburgBundesminister Heiko Maas stellt Ergebnisse des Rosenburg-Projekts in Israel vor

Bundesjustizminister Heiko Maas hat am 7. Februar die Ergebnisse des Rosenburg-Projekts zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit des Justizministeriums in der Nachkriegszeit der 1950er und 1960er Jahren in Israel vorgestellt. Mehr: Bundesminister Heiko Maas stellt Ergebnisse des Rosenburg-Projekts in Israel vor …

Heiko Maas stellt Ergebnisse des Rosenburg-Projekts in Israel vor (verweist auf: Bundesminister Heiko Maas stellt Ergebnisse des Rosenburg-Projekts in Israel vor)

DokumenttypArtikel | Datum7. Februar 2017 | HeadlineHeiko Maas in IsraelBesuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem: „Verantwortung verjährt nicht“

Heiko Maas besuchte am 7. Februar gemeinsam mit seiner israelischen Amtskollegin, Ajelet Schaked, die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Westjerusalem. Mit einer Kranzniederlegung gedachte er der von den Nationalsozialisten ermordeten Juden. Mehr: Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem: „Verantwortung verjährt nicht“ …

Heiko Maas in der "Halle der Namen" (verweist auf: Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem: „Verantwortung verjährt nicht“)

DokumenttypArtikel | Datum2. Februar 2017 | ThemaVerbraucherschutzInternationaler Verbraucherschutz – Politische Reise nach Südkorea und Indonesien

Vom 4. bis zum 10. Februar 2017 reisen Staatssekretär Gerd Billen sowie der Parlamentarische Staatssekretär Ulrich Kelber nach Südkorea und Indonesien, um im Rahmen der deutschen G20-Präsidentschaft für eine engere Zusammenarbeit im internationalen Verbraucherschutz zu werben. Mehr: Internationaler Verbraucherschutz – Politische Reise nach Südkorea und Indonesien …

Ein Tablet-Computer auf einem Schreibtisch. Rechts daneben liegen ein Notizbuch und ein Kugelschreiber. (verweist auf: Internationaler Verbraucherschutz – Politische Reise nach Südkorea und Indonesien)

DokumenttypArtikel | Datum30. Januar 2017 | ThemaOpferschutz und GewaltpräventionDeutsch-französischer Austausch zur Opferhilfe

Staatssekretär Gerd Billen empfing am 26. Januar 2017 gemeinsam mit Staatssekretärin Yasmin Fahimi vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales die französische Staatssekretärin Juliette Méadel zu einem Austausch über die Unterstützung der Opfer von Terroranschlägen und Gewalttaten. Mehr: Deutsch-französischer Austausch zur Opferhilfe …

Von links nach rechts: Yasmin Fahimi (Staatssekretärin im BMAS), Juliette Méadel (Staatssekretärin für Opferhilfe beim französischen Premierminister), Gerd Billen (Staatssekretär im BMJV) (verweist auf: Deutsch-französischer Austausch zur Opferhilfe)